sprechblasenblog

Wenn ein Hund Schmerzen hat, dann winselt er. Wenn einem Baby etwas weh tut, dann schreit’s. Kinder lernen mit der Zeit, das Gekreische mit Worten wie „Tut mir weh“ oder „Es schmerzt“ zu ersetzen. Das macht sie kultiviert: „Oh, mein Zahn schmerzt heute.“ ähnelt eher der Aussage „Vor uns hängt ein Immendorf und kein Rauch.“ als dem Miauen einer Katze. Denn sowohl dem Kunstkenner als auch dem leidenden Kind können wir Warum- oder Wo-Fragen stellen. Nicht jedoch dem Hund und auch nicht der Katze. Sie sind unkultiviert.

Wittgenstein machte uns auf diesen einfachen Sachverhalt aufmerksam: „Der Wortausdruck des Schmerzes ersetzt das Schreien und beschreibt es nicht“. Mit unseren Schmerzausdrücken verschleiern wir lediglich unsere Ähnlichkeit mit der Tierwelt. Im Grunde genommen ist das nicht schlimm. Vielfach sogar vorteilhaft: Der Umgang mit einem Menschen, der gelernt hat „Es tut mir weh“ zu sagen, ist viel angenehmen als mit einem einem kreischenden und herumhüpfenden Wesen. Wir haben es gelernt, uns im Alltag von der Ähnlichkeit zwischen Schmerz- und Gedankenäußerungen nicht verwirren zu lassen: Wir verzichten auf Fragen wie „Warum glaubst Du, Schmerzen zu haben“ – obwohl wir sie stellen könnten. Wir diskutieren auch nicht über Schmerzen. Am liebsten würde ich daher auch Katzen Schmerzausdrücke beibringen, aber das klappt nicht. Sie sind halt unkultiviert.

Manche der Kinder, die erwachsen werden, bringen es zu Politikern. Andere zu Journalisten. Vielleicht deswegen versuchen sie ein Stück kultivierter zu sein als die gewöhnlichen Menschen. Sie lernen, auch ihre Ängste in Sätze zu kleiden, in denen sie nach gehaltvollen Aussagen aussehen:

„Hier wird ein neuer Kalter Krieg angezettelt.“

oder

„Russlands heftige Kritik an den US-Plänen könnte den Kalten Krieg wieder beleben.“

oder

“Der Kalte Krieg ist vorbei.”

Im gewissen Sinne ist es schön, dass Politiker und Journalisten nicht vor Angst schreien, sondern dieser den Anschein von sinnvollen Aussagen verleihen. Das ist gewiss hohe Kultur.
Nun liegt es an uns, der Öffentlichkeit, einen angemessenen Umgang mit der Kultur zu pflegen: Wir müssen lernen, dass Fragen wie „Warum wird hier ein neuer Kalter Krieg angezettelt?“ oder „Was macht den neuen Kalten Krieg aus?“ wenig Sinn machen. Auch dass man nicht darüber diskutieren sollte.
Wie damit umgehen? Nun, was sagen wir Kindern, wenn sie Angst haben? - „Komm, Schatz, ich nehme dich an die Hand.“

Die moralische Entrüstung ist – völlig zurecht – eine unserer liebsten Emotionen. Nicht nur ist sie ein im höchsten Maße befriedigendes Gefühl. Sie ist darüber hinaus ein ganz erstklassiger Motivator. Oft hört man von gewöhnlichen Menschen, die durch eine kleine Prise moralischer Entrüstung zu den wundervollsten Diensten an der Menschheit befähigt werden.

In dieser Hinsicht ist die moralische Entrüstung dem Doping nicht unähnlich – wenn auch letzteres nicht zu Diensten an der Menschheit befähigt, sondern höchstens zu ein paar zusätzlichen Kilometern auf dem Fahrradsattel. Dennoch verstehe ich einfach nicht, wieso wir das edle Gefühl der Entrüstung gerade im Radsport, und gerade wegen des Dopings verschütten. Kübel für Kübel leeren wir über Radfahrern aus, weil sie mit chemischer Hilfe ihre Ausdauer in der gut bezahlten Rundfahrt durchs Nachbarland etwas erhöht haben. Gibt es nicht (so möchte man ausrufen) würdigere Anlässe zur Ausschüttung dieser feinen Emotion?

Manchmal, wenn uns solche Fragen quälen, hilft ein fragender Blick zum zuständigen Minister. Das ist im vorliegenden Fall Wolfgang Schäuble, und der lässt mit seiner Wortmeldung dazu nicht lange auf sich warten. “Doping zerstört die Werte des Sports. Seine Glaubwürdigkeit, Vorbildfunktion und die öffentliche Akzeptanz insgesamt stehen auf dem Prüfstand.”

Nun. Eine direkte Antwort auf unsere Frage war das nicht. Aber es klingt nach einer dicken Schicht Empörung, und wenn Schäuble empört ist, dann wird er ja gute Gründe dazu haben. Sicher sind das die gleichen Gründe, die die Große Koalition jetzt veranlassen, im entsprechenden Gesetzentwurf zehn Jahre Haft für den systematischen Handel mit Dopingsubstanzen anzusetzen. (Ich wiederhole: Zehn.) Und auch den Besitz kleiner Mengen an Dopingmitteln unter Strafe zu stellen. Den Grünen geht das Gesetz übrigens nicht weit genug. Ihr Abgeordneter Winfrid Hermann fordert einen Straftatbestand des “Sportbetruges”. Kurz und gut: Alle sind entrüstet, und jetzt wird was getan.

Doch was ich an dem ganzen Theater (aufrichtig) nicht verstehe, ist dies: Wenn das Strafrecht jetzt in dem Feld der Unterhaltung der Massen Einzug hält, wieso wurde dann nichts unternommen, als herausgekommen ist, dass Milli Vanilli gar nicht singen konnten? Sind da etwa keine Werte zerstört worden? Stand da etwa nicht die Glaubwürdigkeit auf dem Spiel? Die Vorbildfunktion?

Die Entertainment-Branche. Ich verstehe sie einfach nicht.

Ich gebe zu – in Szenelokalen herumhängende Plakate und an der Uni verteilte Flyer machen es nicht leicht, gute Gründe dafür zu finden, nach Heiligendamm zu fahren. Deswegen schlage ich vor, sich anfangs vor Augen zu führen, ob es überhaupt gute Gründe gibt, an einer Demonstration teilzunehmen. Anschließend können wir uns überlegen, ob wir aus diesen Gründen zu G-8 Protesten fahren sollen.

Wozu sind Demons da? Häufig sagen Teilnehmer von Demonstrationen solche Sätze wie „Ich demonstriere für X (gegen Y)“: für Menschenrechte, gegen den Irak-Krieg, für ein anderes Russland, gegen den Arbeitsplatzabbau usw. Was kann es nun bedeuten, wenn Menschen zum Beispiel gegen den Arbeitsplatzabbau demonstrieren?
Sie könnten den Aufwand einer Demonstation betreiben, um eine politische Forderung zu stellen: „Baut die Arbeitsplätze nicht ab!“ bzw. „Baut sie wieder auf!“. Wichtig ist es nun zwischen zwei Arten von Forderungen zu unterscheiden: sinnvolle und nicht-sinnvolle. Sinnvolle Forderungen sind diejenigen, von denen (mit nachvollziehbaren Gründen) erwartet werden kann, dass sie umgesetzt werden können, oder über die der Fordernde aufrichtig sagen kann, dass er Anstrengungen dafür unternehmen würde, die Forderung umzusetzen, wenn er in der Situation wäre, über ihre Erfüllung zu entscheiden. Nicht-sinnvolle – oder sagen wir: populistische – Forderungen sind diejenigen, von denen nicht erwartet werden kann, dass sie umgesetzt werden können und auch der Fordernde sich zugestehen muss, dass, wenn er der Entscheidungsträger wäre, er die Forderung nicht umsetzen würde. Beispielsweise ist die Forderung „Grenzen zu öffnen“ aus dem Munde vieler Menschen populistisch, da nur sehr wenige wirklich bereit wären, all die Konsequenzen zu akzeptieren, die aus einer Öffnung der Grenzen auf sie zukämen.
Der soweit angedeutete Unterschied zwischen sinnvollen und populistischen Forderungen ist noch schwammig, sodass wir über viele Forderungen nicht wirklich urteilen können, ob sie sinnvoll oder populistisch sind. Aber lassen wir uns nicht dadurch stören. Was wir aus dieser Überlegung gelernt haben, ist das Folgende: Wir können Demonstrationen als Veranstaltungen ansehen, auf denen öffentliche Forderungen gestellt werden. Diese Forderungen sollten sinnvoll sein und es gibt gute Gründe dafür, populistische Forderungen nicht zu mögen (die habe ich nicht genannt, da ich denke, dass das nicht kontrovers ist).

Forderungen zu stellen ist jedoch nicht der einzige rationale Grund, aus dem Menschen an Demonstrationen teilnehmen. Manche politischen Phänomene sind derart komplex, dass nicht viele von uns sind in der Lage, konkrete Forderungen bezüglich dessen zu stellen, wie auf solche Phänomene politisch reagiert werden soll. Die Globalisierung ist ein Beispiel hierfür.
Wenn man uns Alltagsmenschen fragt, was Globalisierung ist, fällt uns eine sinnvolle Antwort schwer. Viele Menschen verbinden aber mit der Globalisierung politische Entwicklungen, die sie für höchst ungerecht halten: die Konkurrenz der Löhne nach unten, die Erosion der Sozialstandards, die Macht des Kapitals, ein Welthandelssystem, das arme Länder benachteiligt. Bei vielen dieser Entwicklungen ist es strittig, inwieweit sie wirklich eintreten, und inwieweit sie mit Globalisierungsprozessen zusammenhängen. Unklar ist es auch, ob und wie sie gesteuert werden können. Aber: Es gibt Gründe für die Vermutung, dass die Globalisierung zu ungerechten gesellschaftlichen Ordnungen führt. Zu Ordnungen, wie wir sie nicht haben wollen. Und: Diese Vermutung reizt ein zentrales menschliches Organ – unser Gerechtigkeitsempfinden. Weil die Institutionen, die von den Prozessen der Globalisierung betroffen werden, sehr wichtig für uns, für unser gutes Leben sind, wird unser Empfinden stark affiziert. Wir verspüren Groll und wollen unseren Groll zum Ausdruck bringen. Hierzu versammeln wir uns zu Anti-Globalisierungs-Demonstrationen.

Wie lassen sich nun die G-8-Demonstrationen einordnen? Ich glaube, sie dienen nicht so sehr dazu, Forderungen zu stellen, sondern seinem Groll in Bezug auf die Politik der G-8-Regierungen einen lauten Ausdruck zu verleihen. Die Politik der führenden Wirtschaftsnationen im Hinblick auf den Klimawandel, auf die Nord-Süd-Beziehungen, internationale Sicherheit (Irak-Krieg, Afghanistan), internationales Finanzsystem verletzt das Gerechtigkeitsempfinden vieler Menschen. Deswegen gehen sie demonstrieren.

Bisher haben wir jedoch lediglich eine faktische Beschreibung dessen gefunden, warum Menschen nach Heiligendamm fahren. Wir wollen aber eine normative Frage beantworten: Ist es auch richtig, sich einer Demonstration anzuschließen, die nicht dazu da ist, um sinnvolle Forderungen zu stellen, sondern um Ausdruck einem verletzten Empfinden zu verleihen?
Zwei Argumente fallen mir ein, warum dies richtig ist. Das eine ist historisch, das andere systematisch.
Ich finde es gut, dass im 18. und 19. Jahrhundert Demonstrationen für die Einführung einer demokratischen Ordnung stattfanden. Ich glaube nicht, dass die Demonstranten damals sinnvolle Forderungen stellten. Vielmehr scheint es mir, dass ihr Gerechtigkeitsgefühl verletzt war: Die Menschen sahen ein, dass es ungerecht ist, wenn die Staatsgewalt vererbt wird, anstatt durch die Mitglieder einer Nation legitimiert zu werden. Der Groll über diese Verhältnisse trieb Menschen auf die Straße, auch wenn sie nicht genau wussten, wie eine Gesellschaft aussehen wird, in der Staatsgewalt durch das Volk gewählt wird. Ich möchte diesem Argument nicht allzu viel Gewicht beimessen, da es auf meinem historischen Vorwissen basiert, das ich nicht überprüft habe. Einschlägiger finde ich das zweite Argument.
Ich halte es für richtig und wichtig, auf die Straße zu gehen, wenn man das Gefühl hat, dass die politische Ordnung ungerecht oder nicht richtig ist. Ich halte es auch dann für richtig, seinem Groll über ungerechte politische Ordnungen Ausdruck zu verleihen, wenn man nicht genau weiß, wie diese Ordnung beseitigt werden kann. Insbesondere wenn es um Eigenschaften der politischen Ordnung geht, die die Realisierung unserer Vorstellung vom guten Leben stark beeinflussen und damit unser Gerechtigkeitsempfinden intensiv reizen. Das erscheint mir als richtig, weil es zu meiner Vorstellung einer guten gesellschaftlichen Ordnung gehört: Darunter stelle ich mir vor, dass eine Regierung von den Menschen, über die sie regiert, kritisch beobachtet und kontrolliert wird. Ihr Urteil darüber, wie gut sie regiert werden, müssen die Menschen natürlich auch äußern können. Und Demos sind ein tolles Mittel, mit dem Menschen glaubwürdig ihre Unzufriedenheit (oder auch ihre Zustimmung) kommunizieren können.

Wenn wir die G-8 Proteste als einen Ausdruck des Gerechtigkeitsemtpfindens sehe, drängt sich der Vorwurf der Irrationalität auf: Eine Veranstaltung, auf der Menschen ihre Gefühle, Empfindungen und Wünsche ausdrücken, ist nicht rational. Nicht rationale Massenveranstaltungen sollen nicht gutgeheißen werden. Ergo sollen auch die G-8 Demonstrationen abgelehnt werden.
Ich bin mir nicht sicher, ob ich mit der ersten oder der zweiten Prämisse dieses Einwandes nicht einverstanden bin. Ich bin mir aber sicher, dass eine von beiden nicht stimmt. Das Gerechtigkeitsempfinden ist kein Gefühl, das durch äußere Reize ausgelöst wird. Wir können Gründe dafür nennen, warum eine Situation, auf die unser Groll gerichtet ist, ungerecht ist. In einem gewissen Sinne ist daher das Gerechtigkeitsempfinden rational. In einem gewissen Sinne aber auch nicht: Denn wir können nicht genau sagen, was getan werden soll, um die vielen Ungerechtigkeiten, die wir den G-8 Regierungen ankreiden, zu verändern. Beispielsweise könnte die Bundesregierung argumentieren, dass sie alles in ihrer Macht Mögliche unternimmt, um Klimaschutzpolitiken zu initiieren, armen Ländern zu helfen, Finanzmärkte transparenter zu gestalten etc. Damit würde sie den Demonstranten so etwas wie Populismus oder Irrationalität vorwerfen: Auch ihr, Demonstranten, würdet an unserer Stelle die von Euch getadelten Misstände nicht besser beseitigen können als wir es tun. Ihr strebt etwas an, was nicht erreicht werden kann, und das ist verwerflich (oder populistisch oder irrational).
Dieser Vorwurf der Irrationalität ist zum einen problematisch, da der Wahrheitsgehalt seiner Prämissen sehr schwer zu überprüfen ist. Gewöhnliche Menschen haben keinen Einblick in die Arbeit der Diplomaten, dieser wäre aber nötig, um zu überprüfen, ob die Diplomaten wirklich alles in ihrer Macht Stehende erreicht haben. Unabhängig von dieser Schwierigkeit möchte ich aber auf ein anderes, viel gewichtigeres Problem der Aussage „Es ist unsinnig, etwas anzustreben, was nicht erreicht werden kann“ aufmerksam machen. Diese Aussage ist wahr, wenn wir über die natürliche Welt reden: Es ist beispielsweise idiotisch anzustreben, ohne Hilfsmittel auf den Mond zu springen. Wenn wir jedoch über die Politik reden, bezweifele ich, dass diese Aussage immer stimmt. Denn in der Politik hängt oft dasjenige, was politisch erreicht werden kann, sehr stark davon ab, ob es auch von vielen Menschen angestrebt wird. Wenn nun – und damit sind wir bei den G-8 Protesten – die gesamte Bevölkerung Deutschlands nach Heiligendamm fahren würde und demonstrieren würde, dass sie eine andere Klimaschutzpolitik, ein anderes Finanzsystem, Veränderungen der Welthandelsbeziehungen etc. anstrebt, würde sich der politische Spielraum verändern. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass in diesem Fall es politisch realistisch wäre, zum Beispiel Steuern zu erhöhen, um die Ausgaben für die Entwicklungshilfe zu steigern oder viel entschiedener in internationale Verhandlungen zu gehen.

Halten wir inne und schauen uns kurz an, wohin uns die Überlegungen geführt haben. G-8 Demonstrationen sind nicht dazu da, um politische Forderungen zu stellen, sondern sie dienen der Artikulation des Grolls, der aus dem verletzten Gerechtigkeitsempfinden entsteht. Ich halte es für richtig, diesem Groll Ausdruck zu verleihen, weil damit die Menschen der Regierung auf die Finger klopfen und sie darauf hinweisen, die politischen Entscheidungen so zu gestalten, dass unser Gerechtigkeitsempfinden nicht gereizt wird. Selbst wenn die Demonstranten keine konkreten Vorschläge haben, wie eine gerechte politische Ordnung erreicht werden kann, machen ihre Demonstrationen Sinn, da sie den Raum des politisch Realisierbaren erweitern und damit Möglichkeiten neuer Wege zu einer idealen politischen Ordnung schaffen.

Ich vermute, dass die eine oder andere Leserin sich fragt, was das alles mit den Protesten zu tun hat, die tatsächlich stattfinden werden. Dort soll es ja gegen die G-8 gehen, gegen den Kapitalismus (interventionistische Linke) und für eine solidarische Wirtschaftsordnung (attac) – keiner ruft zumindest dazu auf, nach Heiligendamm zu fahren, um seinen moralischen Intuitionen einen Ausdruck zu verleihen.
Zwei Antworten kann ich darauf geben:
Zum einen fällt es mir schwer zu glauben, dass es Menschen gibt, die ernsthaft behaupten: „Ich bin dagegen, dass Staatschefs von führenden Wirtschaftsnationen sich miteinander treffen und reden“. Ich glaube vielmehr, dass Slogans wie „Anti G-8“ politische Sprechblasen sind, die erst mit Inhalt gefüllt werden müssen.
Zum anderen hängt es von uns ab, wie die Proteste tatsächlich aussehen werden. Selbst wenn es stimmt, dass dorthin sehr viele Menschen mit abstrusen Zielen und Forderungen hinfahren werden, ist es kein Argument dagegen, mit gerechtfertigten Zielen hinzufahren. Mir drängt sich eine Analogie zu Wahlen auf: Je geringer die Wahlbeteiligung, umso besser sind meist die Ergebnisse von extremen Parteien. Um das zu verhindern, fordert man, dass sich möglichst viele Menschen an der Wahl beteiligen.
Jemand, der argumentiert, dass sie nicht nach Heiligendamm fährt, weil die Proteste von Menschen dominiert werden, deren Ziele sie nicht teilt, gerät in einen seltsamen Zirkel: Sie protestieret nicht, weil die anderen die Demonstrationen dominieren, sie dominieren aber, weil sie (und ihr gleichgesinnte) nicht protestiert.

Passend zur neuesten Welle der Nachfrage nach deutschem Terrorismus startete gestern mal wieder der Fernseh-Zweiteiler über die RAF, „Das Todesspiel“. Obwohl ich finde, dass die RAF schon zu Zeiten ihrer Aktivität viel zu viel Publicity hatte, und dass langsam genug Souvenirs verkauft sind, habe ich mir den Film angesehen – und wurde prompt von Helmut Schmidt an etwas erinnert, das mich schon lange stört. Nämlich an eine auch heute noch ganz verbreitete Reaktion auf politische Gewalt.

Die Täter, so Schmidt immer wieder und in tausend Variationen, seien eigentlich bloß kriminell. Kriminell natürlich nicht im ordinären Sinne von gesetzesbrecherisch: Das wäre tautologisch, und es würde nicht die ständige Wiederholung dieser Worte erklären. Nein, Schmidt hat mit seinem wiederholten Hinweis eine Erklärung der Taten im Sinn. Freilich vermeidet Schmidt beharrlich eine explizite Definition von „kriminell“, aber es ist klar, dass das Prädikat in Schmidts Verwendung eine ziemlich strikte Abwesenheit politischer oder ideeller Ziele impliziert – zumindest ihrer explanatorischen Relevanz. Wenn mein Handeln durch „kriminelle Energie“ erklärt werden kann, dann stehe ich in einer Ecke mit dem ordinären Einbrecher oder (noch besser) dem damals noch gerne so genannten Rowdy, der aus purer Lust Bushaltestellen kaputt macht.

Und weil die Insistenz auf “kriminelle Energie” in diesem Sinn so offensichtlich unangebracht ist, liefert Schmidt auch ganz bewusst (oder doch fast ganz bewusst) keine explizite Definition von „kriminell“ in seinem Sinn, sondern belässt es bei der Suggestion.

Ich weiß, dass ich mit alledem wenig Neues sage. Dennoch ist es jedes Mal wieder ein kleiner Schock, wenn einem klar wird, wie verbreitet dieses suggestive Pseudo-Erklären im öffentlichen Diskurs ist. Dabei müssen wir übrigens gar nicht immer auf den verkommenen großen Bruder jenseits des Atlantiks mit seiner Wiederentdeckung der Rede vom „Bösen“ zeigen oder uns auf das Sonderproblem der Erklärung selbstmörderischen Handelns versteifen. Letzte Woche titelte der Berliner Kurier: „Chaoten stürmen den Bundestag“ und griff damit eine von Schäubles Lieblings-Vokabeln auf. „Ach so,“ sollen wir wohl denken, „das liegt an ihrer Liebe zum Chaos. Typisch Chaoten!“ Ich habe lange darüber nachgedacht, ob ich schon mal einen echten Chaoten gesehen oder gar gekannt habe. Ich glaube nicht. Die Bundestagsstürmer jedenfalls wollten gegen die ihrer Meinung nach allzu große Nähe des Parlamentes zur Wirtschaft demonstrieren. Zumindest die Planung ihrer Aktion war offenbar sehr solide und durchaus un-chaotisch.

Die Suggestion ist immer die gleiche: Wer so etwas macht, der kann – per definitionem – nicht an Zielen orientiert sein, die auch wir grundsätzlich als Ziele anerkennen. So meint zum Beispiel der Vatikan, dass es prinzipiell keine Terroristen gibt, die an Gott glauben. (Ja, die scheinen das wirklich zu denken.) Dies alles kann sogar so weit gehen – und der Bushaltestellen-Rowdy weist darauf hin –, dass bei solchen Menschen die Rede von Gründen überhaupt als unangemessen abgelehnt und vollständig durch die Rede von Ursachen ersetzt wird. Ich kann mir keinen Ansatz vorstellen, der weniger hilfreich ist als dieser.

Während die drei bebrillten Kommentatoren sich gegenseitig in Tautologien ergossen, die ja nach Wittgensteins Tractatus nur der minder unerträglichen Klasse des Sinnlosen zuzuordnen sind, lief in hartnäckiger Endlosschleife ein Sarkozy-Zitat über den Nachrichtenticker, das trotz scheinbar harmlos uninformativer analytischer Wahrheit einen skandalösen Unsinn verriet: Sarkozy: “… will represent all French people.“ Dass er dies explizit zu machen für nötig erachtete ist jedenfalls implizit hochgradig aufschlussreich über sein Verständnis des Präsidentenamts. Bekanntlich ist dem französischen Staatsoberhaupt eine überbordende Machtfülle gewährt - die Entscheidung darüber, wen er zu repräsentieren gedenke, ist nichts desto trotz eine der wenigen, die ihm nicht freisteht. Als rhetorisches Manöver macht sich die Bekundung seit Napoleons Tagen (der allerdings tatsächlich keine legitimierte Repräsentationsfunktion besaß) selbstverständlich gut. Ein zweites Merkmal, dass Sarko mit Napo teilt ist der Status als „Einwanderer“. Obwohl dies in der französischen Politik folglich keine Neuheit ausmachen sollte, wies einer der Kommentatoren auf die revolutionäre Vorurteilsfreiheit und Geistesfreiheit der französischen Wähler_innen hin, die sich darin geäußert habe, dass 53 % für den Spross einer Migrantenfamilie und 47% für eine Frau gestimmt hätten. Ob er, ebenso wie der Präsident der ihn gerade zu repräsentieren anfing, gewisse Verfassungskundliche Bildungslücken hatte und dachte, Le Pen sei auch im zweiten Wahlgang mit aufgestellt gewesen, musste offen bleiben, denn nun wurde live zum Korrespondenten nach Washington geschaltet. Zunächst wurde ein wenig redundantes Geplänkel ausgetauscht, in dem auffiel, dass man als den wichtigsten Faktor für transatlantische Beziehungen anscheinend allseits Bushs Geschmack erachtete: mit Chirac wäre er niemals Busenfreund geworden aber Sarkozy sei sehr viel mehr nach seinem Geschmack. Als ich mich noch fragte, ob das heißen sollte, dass Bush jetzt auf Männer steht, kam eine spektakuläre Neuigkeit ans Licht der Öffentlichkeit. Man habe im Weißen Haus seit Monaten dafür gebetet, dass Sarkozy die Wahl gewinne. Plötzlich war alles klar: deshalb dessen verzweifelte Beteuerungen, das französische Volk zu repräsentieren. Bei seiner Inthronisierung waren ganz andere Mächte im Spiel! Ob wir unter diesen Bedingungen das Ergebnis noch anfechten können?

Der verurteilte Terrorist Christian Klar rede sich, so heißt es unter anderem in der FAZ und bei der CSU, um Kopf und Kragen. Mit seinem Grußwort an die bisher recht publicity-arme Berliner Rosa-Luxemburg-Konferenz, aus dem überall eine einzige mittlerweile sehr publicity-reiche Zeile zitiert wird, verbaue er sich seine Chancen auf Begnadigung. Klar erweise sich als „unverbesserlicher terroristischer Verbrecher“ und zeige, dass er alles andere sei als ein „geläuterter Täter“ (Beckstein). Auch CSU-Generalsektretär Söder hält in Anbetracht der schriftlichen Offenbarung Klars eine Begnadigung für ganz und gar ausgeschlossen. Und selbst diejenigen, deren Job etwas anderes als der beherzte Schlag auf die Stammtischplatte ist (Thierse, das baden-würtembergische Innenministerium, die FAZ usw.), scheinen da letztlich einer Meinung mit Söder zu sein. Hoch geht es her im deutschen Feuilleton. Doch mal wieder wird darin so dünn argumentiert, dass es überhaupt keine richtige Debatte gibt, an die man anknüpfen könnte – eher eine Reihe von Reiz-Reaktionen.

Was sagt Klar? Nun, seine berühmte Zeile aus besagten Grußwort, die überall wiederholt wird, fordert uns auf, „die Niederlage der Pläne des Kapitals zu vollenden.“ Diese für sich genommen eher nebulöse Zeile scheint alle ganz heiß und hippelig zu machen, und sie reicht den meisten Zeitungsberichten als Zusammenfassung der Klarschen Wortmeldung vollständig aus. Naja, warum auch nicht: Der Rest der Wortmeldung liefert ein wenig Kontext, aus dem zu erschließen ist, was die „Pläne des Kapitals“ sind. Es geht, so Klar, um die Verbreitung einer bestimmten politischen und wirtschaftlichen Ordnung, nämlich einer ungerechten und unterdrückerischen kapitalistischen Ordnung. Und das ist natürlich irgendwie nicht erstaunlich. Natürlich geht es Klar darum, die kapitalistische Ordnung und ihre Ausbreitung anzuprangern. Er ist schließlich links. Und da Linke oft ziemlich optimistisch sind, geht es Klar nicht bloß um die Fortsetzung des Kampfes (oder so), sondern eben darum, die „Niederlage zu vollenden“. Also, ich kann dabei ganz ruhig auf meinem Stuhl sitzen bleiben.

Und während ich ganz ruhig auf meinem Stuhl sitze, denke ich: Die Chancen, aus Klars Äußerung ein plausibles Argument gegen seine Begnadigung zu drehen, sind verschwindend gering. Die einzige Möglichkeit, die ich sehe, bestünde darin, Klars Grußwort als Hinweis auf seine fortbestehende Absicht der Ausführung terroristischer Anschläge zu interpretieren. Vielleicht als Hinweis auf eine fortbestehende Zustimmung zu terroristischen Mitteln – darüber bin ich mir nicht sicher. In diesen Fällen könnten wir jedenfalls plausiblerweise hinzufügen: Wer weitere Attacken plant (oder gutheißt, s.o.), der sollte nicht begnadigt werden. Aber mal im Ernst: So etwas kann man dem zitierten Grußwort einfach nicht entnehmen.

Doch alles andere ergibt einfach kein Argument, das auch nur eine Spur von Plausibilität besitzt. Klar ist noch Kommunist. Er will sich für eine kommunistische Zukunft einsetzen. Er benutzt eine Sprache, die sich in der linken Szene eingebürgert hat. Das alles mag irgendwie „aggressiv“ klingen (Beckstein) und den Eindruck von „Verbohrtheit“ machen (Beckstein) und überhaupt ganz lästig und nervig und vielleicht auch ein bisschen doof sein. Gut, vielleicht ist das so. Sicherlich aber hat das alles keinerlei Relevanz für die Frage der Angemessenheit einer Begnadigung.

Vielmehr scheint es mir folgendermaßen zu sein: Wenn all dies gegen Klars Begnadigung sprechen sollte, und zwar mit einem Argument, welches in der Hauptprämisse irgendwie das Wesen der Begnadigung zitierte – dann ist es die Institution der Begnadigung (mit bundespräsidentieller Diskretion), die sich als noch zweifelhafter und unangenehmer erweist, als sie es sowieso schon zu sein scheint. (Notiere: demnächst mal eine kleine Recherche zu den Ursprüngen der Begnadigung machen.) In diesem Fall sollte Klar demnächst ein Grußwort an die Konrad-Adenauer-Konferenz verfassen und darin schreiben: „Übrigens, die Sache mit dem Kapital und der Revolution und so, da hab ich mich einfach geirrt. Sorry nochmal.“ Ob man ihm das dann glauben würde?

Darf man so einen aggressiven Mann begnadigen?

Eines sollte, so könnte man denken, allgemeiner Konsens sein: Entwicklungshilfe, Umweltschutz, humanitäre Einsätze oder Genforschung werfen zu allererst moralisch relevante Fragen auf. In Anbetracht der politischen Bedeutung dieser Fragen, wäre es schon sehr wirklichkeitsfremd, mit Carl Schmitt zu fordern, dass Moral draußen bleiben muss solange drinnen Politik gemacht wird.
Doch genau daran fühlte ich mich befremdlich erinnert, als ich letztens im Spiegel folgenden Artikel las:

Nur eine Frage der Moral - oder auch des Strafrechts? Ein Geschwisterpaar mit vier Kindern klagt gegen den Inzest-Paragraphen. (Spiegel, 23.2.2007)

Die Menge der strafrechtlich relevanten Fragen, so unterstellte die Überschrift, enthält nur eine Teilmenge der moralisch relevanten Fragen. Während sich hier schon Zweifel bei mir regten, geriet ich vollends ins Staunen, als ich wenig später zu folgender Stelle kam:

Eine Strafe, die nicht ins 21. Jahrhundert passe, findet der Grünen-Rechtspolitiker Jerzy Montag. Moral lasse sich nicht mit Mitteln des Strafgesetzbuches regeln. (Spiegel, 23.2.2007)

Man muss anscheinend nicht unbedingt beinharter politischer Realist alter Schule sein, um moralische Probleme nicht zum Aufgabenbereich der Politik zu zählen. Auch unter Grünen scheint das Moralisieren im Mechanismus der Politik als Sabotageakt zu gelten. Nur unter den Grünen?

Dieter Wiefelspütz, Rechtsexperte der SPD, indes unterstützt eine Diskussion über das Thema: (…) Inzest verstoße gegen Moralvorstellungen. “Aber dass er kriminell ist, kann ich nicht sehen”, so Wiefelspütz. (Spiegel, 23.2.2007)

Das brachte mich wieder auf die von der Ãœberschrift aufgeworfene Frage: Gibt es unmoralisches Verhalten, das nicht kriminell ist? Heißt “ist kriminell” hier nicht einfach nur, “sollte bestraft werden”? Vielleicht gibt es solche Fälle. Aber im Regelfall läßt sich doch davon ausgehen, dass prima facie erst einmal alle moralischen Vergehen strafrechtlich geahndet werden sollten. Oder nicht? Hören wir, was die Linkspartei dazu zu sagen hat. Wolfgang Neskovic, ihr rechtspolitischer Sprecher im Bundestag, ist folgender Meinung:

Es gebe keine rationalen Gründe, die für ein Verbot sprächen. Der Paragraph sei Ausdruck überkommener Moralvorstellungen, denen nicht mit Mitteln des Strafrechts begegnet werden sollte. (Spiegel, 23.2.2007)

Neskovic geht mit seinem Realismus also noch weiter: Nicht nur Moral und Politik sind miteinander unverträglich, nein hier sind es gleich Rationalität und Moral, die sich gegenseitig ausschließen. Moral, zumindest insofern sie überkommen ist, hat unter rationalen Menschen nichts zu suchen. Oder habe ich hier absichtlich etwas mißverstanden? Sicher.

Aber ist es nicht dennoch merkwürdig, dass unsere Politiker das Gefühl haben, sie müßten sich dagegen wehren, dass das Thema Inzest moralisch vereinnahmt wird? Dass sie das Gefühl haben, sie müßten die Moralvorstellungen ihrer Wähler in ihre Privatsphäre zurückdrängen? Es hat den Anschein, als würde das Thema des Inzest in den Köpfen der Politiker eine Menge Verwirrung anstiften.

Natürlich, in Wirklichkeit ist hier mit “Moralvorstellungen” etwas ganz anderes gemeint, als moralische Intuitionen: Nämlich die Empfindungen von Ekel, Anrüchigkeit, Perversität, die sexuell außergewöhnliches Verhalten bei engstirnigen Durchschnittsbürgern verursacht. “Moral” wird hier in seiner ursprünglichen Bedeutung benutzt. Eine moralische Frage ist eine Frage danach, was sich gehört. In dieser breiten Bedeutung des Wortes, ist es leicht ersichtlich, warum moralische Fragen nicht per se strafrechtlich relevant sind. Und wenn wir die Bedeutung nun einschränken auf die Sexualmoral und damit nichts anderes meinen, als “das, wovor sich die meisten nicht ekeln”, dann ist klar, warum derartige “Moralvorstellungen” nicht in die Politik gehören.

Dennoch bleibt es merkwürdig, dass hier auf einmal die lateinische Bedeutung des Wortes zum Vorschein kommt und ein längst abgestorbener Nebenzweig wieder zum Leben erweckt wird. Warum diese Begriffsverwirrung? Warum gibt man dem irrationalen Ekel gegenüber dem Anderen, überhaupt den Anschein moralischer Würde? Warum sagt man nicht einfach, dass moralisch gesehen, nichts gegen Inzest spricht (zumindest nicht mehr als gegen andere riskante Formen der Nachwuchserzeugung) und dass alle Ablehnung psychologische Ursachen hat, die politisch irrelevant sind?

Wenn etwas in die Politik gehört, dann sind es Moralvorstellungen, d.h. Vorstellungen darüber, was letzten Endes richtig und gut ist. Und wenn etwas nicht in die Politik gehört, dann sind das unklare Vorstellungen darüber, welche Vorstellungen moralischer Natur sind und welche nicht. Die Diskussion um den Inzest zeigt, wie schnell die diesbezügliche Verwirrung einem naiven moralischen Relativismus Raum gibt.

Es sind scheinbar immer die nebulösesten Begriffe, die mit der größten Regelmäßigkeit durch die Pressekonferenzen, Wahlkampfveranstaltungen, Fernsehberichte, und am Ende immer auch durch die Feuilletons geistern.Der neueste große Liebling der redenden und schreibenden Öffentlichkeit ist der schillernde Begriff des “Wertes”. Zwar ist die Diskussion um ihn nicht viel spannender als eine Dauerwerbesendung auf 9-Live, doch kommt man nicht umhin, einen gewissen Respekt vor diesem Begriff zu empfinden, der es in gar nicht so langer Zeit von ganz unten nach ganz oben geschafft hat.

Respekt, denn er hat es nicht nur weit gebracht - er hat dies sogar geschafft, obwohl er völlig unklar und in seiner plausibelsten Interpretation so gut wie leer ist. Ein feines Beispiel des Mysteriums des Begriffes ist Hans Joas’ Buch Die Entstehung der Werte, das zwar einige Versuche der Definition diskutiert, aber letztlich kein Licht ins Dunkel zu bringen vermag. Ich glaube, der Begriff des Wertes kann deswegen so schlecht definiert werden, weil seine Verwendung im politischen Diskurs letztlich mit zwei inkompatiblen Funktionen verbunden ist.

Zum einen wollen wir mit der Rede von Werten so etwas ähnliches wie Sitten oder lokale Eigenheiten benennen. Zwar bedenken wir nicht alle Sitten und Eigenheiten mit dem Begriff des “Wertes”, vielmehr nennen wir so nur solche Sitten oder Eigenheiten, die im weitesten Sinne mit ethischen Vorstellungen oder Haltungen zu tun haben. Auf jeden Fall aber beziehen wir uns mit dem Begriff des Wertes auf ganz partikulare Gebräuche, also auf Dinge, die in unterschiedlichen Orten und Zeiten ganz unterschiedlich sein können.Zum andern aber wollen wir mit dem Begriff des Wertes noch etwas ganz anderes, nämlich etwas durch und durch “Universalistisches”, tun: Wir wollen sagen, dass die Sitte, die wir mit dem Begriff des “Wertes” adeln, per se Respekt und Tolerierung verdient. Per se - also unabhängig von ihrem partikularen Kontext. Indem wir eine Sitte “Wert” nennen, sprechen wir uns dafür aus, ihr Wertschätzung zukommen zu lassen, ob sie nun geteilt wird oder nicht und unabhängig davon, wo oder wie sie in Erscheinung tritt.

Die große Frage ist, ob es wirklich sinnvoll ist, bloß ein Wort für diese zwei ganz unterschiedlichen pragmatischen Funktionen zu haben.

Ich glaube nicht. Und aus einem einfachen Grund: Die Rede von “Werten” nimmt uns zwei ziemlich wichtige expressive Möglichkeiten, nämlich erstens den Verweis auf kritikwürdige ethische Vorstellungen, und zweitens den Verweis auf lobenswerte nicht-ethische Sitten. Die Rede der “Werte” zwingt uns im ersten Fall zu der holprigen Formulierung des “schlechten Wertes” und im zweiten Fall zur fast noch merkwürdigeren Formulierung des “nicht-ethischen Wertes”. Wollen wir diese Formulierungen vermeiden und dennoch nicht den Diskurs der “Werte” verlassen - dann müssen wir schweigen.

Dies, finde ich, ist ein vorzüglicher Grund, den “Werte”-Diskurs zu ersetzen mit einem anderen Diskurs. Und welcher wäre besser geeignet als der etwas altmodische, aber immer noch voll funktionsfähige, Diskurs der “Sitten” einerseits, und der (leider ebenfalls etwas altmodische) Diskurs des “Guten” andererseits. Mit ersterem beziehen wir uns auf lokale Eigenheiten, mit letzterem loben oder tadeln wir sie - oder enthalten uns des Urteils. (Das ist wichtig: Auch zur Enthaltung taugt das Wort “gut” wesentlich besser als das Wort “Wert”!)

Ein interessanter Nebeneffekt dieser vorgeschlagenen Sprechweise wäre es übrigens, dass die gesamte Diskussion um Fragebögen zur Erfassung der Werthaltungen unserer uneingebürgerten Mitbürger als das erkennbar wird, was sie ist: Ein einziges absurdes, aber ausgrenzendes, Nichts. Denn wieso Immigrantenkinder deutsche Sitten auswendig lernen sollen, das ist völlig mysteriös. Ich finde jedenfalls, dass ein Deutschtürke überhaupt nicht wissen muss, dass ein guter Deutscher am Samstagabend “Wetten Dass” guckt - geschweige denn, dass er selber “Wetten Dass” gucken muss. Wenn aber ernsthaft gefordert wird, dass unsere Immigrantenkinder in sogenannten Integrationskursen im Ausländeramt gut und schlecht auseinanderzuhalten lernen - dann, ja, dann wäre der populären Integrationsforderung die Maske entrissen, und ihre Anmaßung wäre offenbar. Vielleicht ist dies der eigentliche Grund, warum wir mit solcher Inbrunst über Werte reden.