sprechblasenblog

Wenn ein Hund Schmerzen hat, dann winselt er. Wenn einem Baby etwas weh tut, dann schreit’s. Kinder lernen mit der Zeit, das Gekreische mit Worten wie „Tut mir weh“ oder „Es schmerzt“ zu ersetzen. Das macht sie kultiviert: „Oh, mein Zahn schmerzt heute.“ ähnelt eher der Aussage „Vor uns hängt ein Immendorf und kein Rauch.“ als dem Miauen einer Katze. Denn sowohl dem Kunstkenner als auch dem leidenden Kind können wir Warum- oder Wo-Fragen stellen. Nicht jedoch dem Hund und auch nicht der Katze. Sie sind unkultiviert.

Wittgenstein machte uns auf diesen einfachen Sachverhalt aufmerksam: „Der Wortausdruck des Schmerzes ersetzt das Schreien und beschreibt es nicht“. Mit unseren Schmerzausdrücken verschleiern wir lediglich unsere Ähnlichkeit mit der Tierwelt. Im Grunde genommen ist das nicht schlimm. Vielfach sogar vorteilhaft: Der Umgang mit einem Menschen, der gelernt hat „Es tut mir weh“ zu sagen, ist viel angenehmen als mit einem einem kreischenden und herumhüpfenden Wesen. Wir haben es gelernt, uns im Alltag von der Ähnlichkeit zwischen Schmerz- und Gedankenäußerungen nicht verwirren zu lassen: Wir verzichten auf Fragen wie „Warum glaubst Du, Schmerzen zu haben“ – obwohl wir sie stellen könnten. Wir diskutieren auch nicht über Schmerzen. Am liebsten würde ich daher auch Katzen Schmerzausdrücke beibringen, aber das klappt nicht. Sie sind halt unkultiviert.

Manche der Kinder, die erwachsen werden, bringen es zu Politikern. Andere zu Journalisten. Vielleicht deswegen versuchen sie ein Stück kultivierter zu sein als die gewöhnlichen Menschen. Sie lernen, auch ihre Ängste in Sätze zu kleiden, in denen sie nach gehaltvollen Aussagen aussehen:

„Hier wird ein neuer Kalter Krieg angezettelt.“

oder

„Russlands heftige Kritik an den US-Plänen könnte den Kalten Krieg wieder beleben.“

oder

“Der Kalte Krieg ist vorbei.”

Im gewissen Sinne ist es schön, dass Politiker und Journalisten nicht vor Angst schreien, sondern dieser den Anschein von sinnvollen Aussagen verleihen. Das ist gewiss hohe Kultur.
Nun liegt es an uns, der Öffentlichkeit, einen angemessenen Umgang mit der Kultur zu pflegen: Wir müssen lernen, dass Fragen wie „Warum wird hier ein neuer Kalter Krieg angezettelt?“ oder „Was macht den neuen Kalten Krieg aus?“ wenig Sinn machen. Auch dass man nicht darüber diskutieren sollte.
Wie damit umgehen? Nun, was sagen wir Kindern, wenn sie Angst haben? - „Komm, Schatz, ich nehme dich an die Hand.“

Während die Diskussion darum, ob es richtig ist, nach Heiligendamm zu fahren inzwischen sehr fortgeschritten ist [link 1, link 2 und link 3], möchte ich in letzter Minute noch einen Punkt dazu aufs Tablett bringen, warum es mir wichtig ist, nach Heiligendamm zu fahren. Ich werde mich dabei womöglich als irrationale Akteurin outen, wobei mir aber schwant, dass meine diffusen Motivationen sich letztlich doch in gute Gründe umsetzen lassen.

Ich fahre nach Heiligendamm, weil es mir Spaß macht. Ich fahre, weil ich auf der Suche nach einem bestimmten Gefühl, einer Stimmung, einer vagen Euphorie bin, die man vielleicht als schwärmerischem Optimismushunger bezeichnen kann. Oder als Weltverbesserbarkeitssehnsucht. Das ist eine Sehnsucht, über deren Herkunft ich mir nicht ganz im Klaren bin – es ist so eine Mischung aus dem Moment, wo man verstanden hat, dass die Eltern recht haben, wenn sie sagen, dass man die Ostereier mit der Schwester teilen soll, dem Moment, wo man mit erschrockenen großen Augen in der Grundschule einen Film darüber gesehen hat, dass in Afrika süße kleine Kinder nichts zu essen haben und dem Moment, wo man in überschwänglicher Verliebtheit zwischen zwei Küssen denkt, dass es noch schöner wäre, wenn die ganze Welt so glücklich wäre. Oder so ähnlich.

Ich möchte aber betonen, dass das etwas anderes ist, als Weltverbesserungssucht. Ich bin ziemlich zynisch, was die Bedeutung meines persönlichen Energiesparens oder Bio-Essens angeht. Ich tu’s, aber doch wohl mehr als privates „Dopium“ als im Vertrauen darauf, einen entscheidenden Beitrag zu leisten. Beitrag wozu denn? Und genau darum geht es der Weltverbesserbarkeitssehnsucht: Anhaltspunkte, Anregungen, Argumente dafür aufzutun, dass überhaupt eine Änderung möglich ist. Es ist im Grunde eine riesengroße Neugierde. Ich will wissen, was da passiert. Natürlich ist es mir nicht völlig egal, wofür genau die Leute demonstrieren, aber viel mehr interessiert mich, wie sie so drauf sind. Es interessiert mich, wie sie sich benehmen. Ob sich irgendwelche Praktiken, Umgangsformen, Ausdrucksweisen abzeichnen, die mir neu vorkommen oder auf irgend eine Weise vielversprechend. Etwas, wo man anfängt, sich am Kinn zu kratzen und denkt: Mhm… darauf ließe sich vielleicht bauen. Mich interessiert, wie in den Camps die Kinderbetreuung und die Abstimmung über den Lärmpegel gehandhabt wird. Mir fällt auf, dass von den Kämpferinnen auf dem feministischen Aufrufsplakat eine im Rollstuhl saß. Ich finde es absolut faszinierend, wie in den Vorbereitungsgruppen über Foren und Mail-Verteiler ein basisdemokratischer Anspruch hochgehalten wird, in dem zu interagieren noch niemand genug geübt hat. Ich finde es bemerkenswert zu sehen, wie Berliner Hausbesetzer_innen ihren internationalen Gästen mit der Fürsorglichkeit von Super-Muttis und der Gründlichkeit eines Oberstudienrats erklären, auf welche Rechte sie sich in diesem Land berufen können (viele, zum Glück!) und wie die Versorgungskolonne nachfragt, wie viele Allergiker_innen und Veganer_innen zu berücksichtigen sind.

Und dann interessiert mich genau jene schwindelerregende Vielstimmigkeit der Meinungen und Parolen, die hier so viel diskutiert wurde. Ehrlich gesagt mache ich mir gar nicht allzu große Sorgen um inhaltliche Konsistenz. Das wird sich schon finden, wenn es überhaupt erst einen Rahmen gibt, die Positionen sinnvoll zu verhandeln. Dass sie schnell ins Idiosynkratische kippen, so lange ihr einziger Praxisbezug ist, auf Transparenten zu stehen, ist kaum verwunderlich. Und dennoch hat sich bei mir ein Eindruck verfestigt, der auf der diesjährigen Kreuzberger Maidemo entstand und sich beim Lesen der unzähligen Flyer, Aktionszeitungen und Webpages nicht gänzlich verflüchtigt hat: dass diese „Bewegung“ im Vergleich zu normalen linken Standards erstaunlich frei ist von ideologischer Behämmertheit. Manche beschreiben das als Theoriedefizit, mir erscheint diese gewisse Naivität, dieses bloße „so wollen wir nicht leben“ als eine sehr viel solidere Grundlage, um mit dem Denken anzufangen, als eine der vorfabrizierten Geschichtstheorien, die unter Weltverbesserern gewöhnlich so hoch im Kurs stehen. Und deshalb finde ich es so spannend, zu beobachten, was da weiter passiert. Wie es sich anfühlt, da in der Menge zu stehen: Ob die Weltverbesserbarkeitssehnsucht Material zu weiterer Konkretion geboten bekommt oder irgendwann entnervt ausschert, weil sie sich in keiner der skandierten Keifereien wiederfindet und mit keiner weiteren Einsicht nach Hause fährt als der, dass es so jedenfalls nicht geht, wenn sie auch weiter hofft, dass es vielleicht irgendwie anders geht.

Gestern hat Christian über die moralische Entrüstung [jeder Buchstabe ein Link] geschrieben, die die “Donor Show” des niederländischen Senders BNN allerorten auslöst. Er argumentiert, dass die Kritik der Entrüsteten sich fast immer gegen etwas richtet, das die Macher der Show gar nicht bestreiten würden: Dass der Inhalt der Show nämlich etwas Geschmackloses und Deprimierendes hat. Die Prämisse, die die Entrüsteten eigentlich angreifen müssten, ist dass der Zweck, dringend notwendige Aufmerksamkeit für eine viel widerlichere und deprimierendere Tatsache zu erzeugen, in diesem Fall die Wahl der Mittel legitimiert. Und diese Prämisse ist nicht so einfach zu knacken. Für Christian übersteht die Sendung die Attacken der Entrüsteten unbeschadet. Gewissermaßen sogar gestärkt, denn an der Entrüstung zeigt sich, dass die Sendung ihr Ziel erreicht hat — und das sogar schon vor ihrer Ausstrahlung.

Ich fand das Argument gut und habe es an einigen der Entrüsteten einmal ausprobiert. Dabei ist mir eine interessante Reaktion erstaunlich oft untergekommen. Sie geht so: OK, OK, wenn man “die Hintergründe” kennt (gemeint sind die Gründe der Produzenten in Form eines expliziten Argumentes), ist das ganze nicht mehr so schlimm. Vielleicht sogar irgendwie gut. Aber wer kennt schon die Hintergründe? Der normale Fernsehzuschauer hat doch keine Ahnung von den Ideen, die so eine Sendung motivieren. Er zappt einmal durch - und schon ist die Katastrophe da.

Was ist das? Einerseits ein ziemlich offener Rückzug, andererseits eine ganz neue Attacke. Und eine Reaktion, die mir bekannt vorkommt, denn diese Choreographie wird oft getanzt: Eine Äußerung (Theaterstück, Rede, Zeitungsartikel, Wortbeitrag, Sendung, usw.) löst unmittelbar Empörung aus. Sie wird dann mit einem Argument verteidigt. Das Argument wird akzeptiert. Und nun erfolgt der Angriff über die Flanke: Es ist nicht mehr der Gehalt der Äußerung, sondern die Tatsache ihres Missverstanden-Werdens, die Empörung auslöst. Bamm! Gegner besiegt.

Oder? Ist es in einem Fall wie diesem wirklich angemessen, der Sendung Missverständlichkeit oder gar Irreführung vorzuwerfen? Zwei Gründe sprechen heftig dagegen.

Erstens: Wenn der Vorwurf der Missverständlichkeit in einem Kontext erfolgt, in dem beide Seiten sich auf die eigentliche Bedeutung der Äußerung geeinigt haben und die Äußerung, so verstanden, sogar für richtig halten, dann besteht eine große Gefahr. Es ist die Gefahr der verachtenden Herablassung. Sie sagt: Ich habe die Gründe (jetzt) verstanden - aber der einfache Mann auf der Straße? Der einfache Bild-Leser? Der biertrinkende, vor sich hin dämmernde, durch und durch im falschen Bewusstsein dahinvegetierende Konsument des Unterschichtfernsehens? Ist er fähig, solch komplexe und ihm verborgene Zusammenhänge zu durchschauen? Nun - was antwortet man darauf? Am besten dies: Wer eine Äußerung für richtig hält, sie dem gewöhnlichen Zuschauer aber nicht zutraut, der erinnert an die Einstellung viktorianischer Pastoren, die den Darwinismus zwar für richtig hielten, sich aber mit großer Entschiedenheit dagegen wandten, die arbeitenden Klassen damit bekannt zu machen. Wegen seiner Effekte auf die öffentliche Moral. Auf jeden Fall muss dieser Kritiker sich gut überlegen, ob er nicht Annahmen über den gewöhnlichen Zuschauer macht, die eher seinem Überlegenheitsgefühl als den Tatsachen geschuldet sind. Wer weiß? Vielleicht ist sein Überlegenheitsgefühl gar nicht so angebracht.

Zweitens: Es gibt zwei paradigmatische Fälle von angemessener Kritik an einer irreführenden Äußerung. Im einen wird der Zuhörer manipuliert, soll also durch die Äußerung Dinge tun oder denken, die er bei korrektem Verstehen nicht denken oder tun würde, und die im Interesse des Irreführenden liegen. Das ist so ähnlich wie bei einer Lüge. Im andern Fall befinden wir uns im wissenschaftlichen Diskurs; hier kommt die Bezichtigung der Irreführung einem Vorwurf der Unwissenschaftlichkeit gleich. Der Wissenschaftler tut so, als ob seine Hypothesen von den Daten gestützt werden, sagt das aber nicht direkt, weil es nicht so richtig stimmt. Ihm geht es bloß darum, nicht alles neu machen zu müssen. Beide Fälle sind total anders als die “Irreführung” im vorliegenden Fall. Weder passiert so etwas ähnliches wie bei einer Lüge, noch stürzen uns die Häuser über dem Kopf zusammen, weil die Wissenschaft geschlampt hat. Wer auf den Tatbestand der “Irreführung” besteht, der muss sagen, warum der Fall so ähnlich ist wie einer dieser beiden, oder warum noch andere Dinge unter den Begriff fallen sollten. Ich sehe in diesem Bereich keine besonders plausiblen Möglichkeiten. Die Kunstszene fragt sich jedenfalls schon seit Jahrhunderten, ob hier noch gute Argumente zu erwarten sind. Bis auf weiteres lässt sie sich in ihrem zuweilen schokierend missverständlichen Handwerk indes nicht stören.

Und ich frage mich, worin eigentlich die Katastrophe bestehen soll, die eintritt, wenn sich ein Nicht-Verstehender die schlimme Sendung anschaut. Darin, dass er vor imbezilem Vergnügen grunzt, wenn zwei Schwerstkranke zurück auf die staatliche Warteliste geschickt werden, um dort zu sterben? Oder, (was weitaus wahrscheinlicher ist,) dass er lila wird vor Empörung, wie die Mehrheit der deutschen Internetgemeinde (und, interessanterweise, mit ihnen die Meinungsmacher der Unterschicht)? Jetzt mal im Ernst: Damit können wir doch leben, oder?

Die moralische Entrüstung ist – völlig zurecht – eine unserer liebsten Emotionen. Nicht nur ist sie ein im höchsten Maße befriedigendes Gefühl. Sie ist darüber hinaus ein ganz erstklassiger Motivator. Oft hört man von gewöhnlichen Menschen, die durch eine kleine Prise moralischer Entrüstung zu den wundervollsten Diensten an der Menschheit befähigt werden.

In dieser Hinsicht ist die moralische Entrüstung dem Doping nicht unähnlich – wenn auch letzteres nicht zu Diensten an der Menschheit befähigt, sondern höchstens zu ein paar zusätzlichen Kilometern auf dem Fahrradsattel. Dennoch verstehe ich einfach nicht, wieso wir das edle Gefühl der Entrüstung gerade im Radsport, und gerade wegen des Dopings verschütten. Kübel für Kübel leeren wir über Radfahrern aus, weil sie mit chemischer Hilfe ihre Ausdauer in der gut bezahlten Rundfahrt durchs Nachbarland etwas erhöht haben. Gibt es nicht (so möchte man ausrufen) würdigere Anlässe zur Ausschüttung dieser feinen Emotion?

Manchmal, wenn uns solche Fragen quälen, hilft ein fragender Blick zum zuständigen Minister. Das ist im vorliegenden Fall Wolfgang Schäuble, und der lässt mit seiner Wortmeldung dazu nicht lange auf sich warten. “Doping zerstört die Werte des Sports. Seine Glaubwürdigkeit, Vorbildfunktion und die öffentliche Akzeptanz insgesamt stehen auf dem Prüfstand.”

Nun. Eine direkte Antwort auf unsere Frage war das nicht. Aber es klingt nach einer dicken Schicht Empörung, und wenn Schäuble empört ist, dann wird er ja gute Gründe dazu haben. Sicher sind das die gleichen Gründe, die die Große Koalition jetzt veranlassen, im entsprechenden Gesetzentwurf zehn Jahre Haft für den systematischen Handel mit Dopingsubstanzen anzusetzen. (Ich wiederhole: Zehn.) Und auch den Besitz kleiner Mengen an Dopingmitteln unter Strafe zu stellen. Den Grünen geht das Gesetz übrigens nicht weit genug. Ihr Abgeordneter Winfrid Hermann fordert einen Straftatbestand des “Sportbetruges”. Kurz und gut: Alle sind entrüstet, und jetzt wird was getan.

Doch was ich an dem ganzen Theater (aufrichtig) nicht verstehe, ist dies: Wenn das Strafrecht jetzt in dem Feld der Unterhaltung der Massen Einzug hält, wieso wurde dann nichts unternommen, als herausgekommen ist, dass Milli Vanilli gar nicht singen konnten? Sind da etwa keine Werte zerstört worden? Stand da etwa nicht die Glaubwürdigkeit auf dem Spiel? Die Vorbildfunktion?

Die Entertainment-Branche. Ich verstehe sie einfach nicht.

Ich gebe zu – in Szenelokalen herumhängende Plakate und an der Uni verteilte Flyer machen es nicht leicht, gute Gründe dafür zu finden, nach Heiligendamm zu fahren. Deswegen schlage ich vor, sich anfangs vor Augen zu führen, ob es überhaupt gute Gründe gibt, an einer Demonstration teilzunehmen. Anschließend können wir uns überlegen, ob wir aus diesen Gründen zu G-8 Protesten fahren sollen.

Wozu sind Demons da? Häufig sagen Teilnehmer von Demonstrationen solche Sätze wie „Ich demonstriere für X (gegen Y)“: für Menschenrechte, gegen den Irak-Krieg, für ein anderes Russland, gegen den Arbeitsplatzabbau usw. Was kann es nun bedeuten, wenn Menschen zum Beispiel gegen den Arbeitsplatzabbau demonstrieren?
Sie könnten den Aufwand einer Demonstation betreiben, um eine politische Forderung zu stellen: „Baut die Arbeitsplätze nicht ab!“ bzw. „Baut sie wieder auf!“. Wichtig ist es nun zwischen zwei Arten von Forderungen zu unterscheiden: sinnvolle und nicht-sinnvolle. Sinnvolle Forderungen sind diejenigen, von denen (mit nachvollziehbaren Gründen) erwartet werden kann, dass sie umgesetzt werden können, oder über die der Fordernde aufrichtig sagen kann, dass er Anstrengungen dafür unternehmen würde, die Forderung umzusetzen, wenn er in der Situation wäre, über ihre Erfüllung zu entscheiden. Nicht-sinnvolle – oder sagen wir: populistische – Forderungen sind diejenigen, von denen nicht erwartet werden kann, dass sie umgesetzt werden können und auch der Fordernde sich zugestehen muss, dass, wenn er der Entscheidungsträger wäre, er die Forderung nicht umsetzen würde. Beispielsweise ist die Forderung „Grenzen zu öffnen“ aus dem Munde vieler Menschen populistisch, da nur sehr wenige wirklich bereit wären, all die Konsequenzen zu akzeptieren, die aus einer Öffnung der Grenzen auf sie zukämen.
Der soweit angedeutete Unterschied zwischen sinnvollen und populistischen Forderungen ist noch schwammig, sodass wir über viele Forderungen nicht wirklich urteilen können, ob sie sinnvoll oder populistisch sind. Aber lassen wir uns nicht dadurch stören. Was wir aus dieser Überlegung gelernt haben, ist das Folgende: Wir können Demonstrationen als Veranstaltungen ansehen, auf denen öffentliche Forderungen gestellt werden. Diese Forderungen sollten sinnvoll sein und es gibt gute Gründe dafür, populistische Forderungen nicht zu mögen (die habe ich nicht genannt, da ich denke, dass das nicht kontrovers ist).

Forderungen zu stellen ist jedoch nicht der einzige rationale Grund, aus dem Menschen an Demonstrationen teilnehmen. Manche politischen Phänomene sind derart komplex, dass nicht viele von uns sind in der Lage, konkrete Forderungen bezüglich dessen zu stellen, wie auf solche Phänomene politisch reagiert werden soll. Die Globalisierung ist ein Beispiel hierfür.
Wenn man uns Alltagsmenschen fragt, was Globalisierung ist, fällt uns eine sinnvolle Antwort schwer. Viele Menschen verbinden aber mit der Globalisierung politische Entwicklungen, die sie für höchst ungerecht halten: die Konkurrenz der Löhne nach unten, die Erosion der Sozialstandards, die Macht des Kapitals, ein Welthandelssystem, das arme Länder benachteiligt. Bei vielen dieser Entwicklungen ist es strittig, inwieweit sie wirklich eintreten, und inwieweit sie mit Globalisierungsprozessen zusammenhängen. Unklar ist es auch, ob und wie sie gesteuert werden können. Aber: Es gibt Gründe für die Vermutung, dass die Globalisierung zu ungerechten gesellschaftlichen Ordnungen führt. Zu Ordnungen, wie wir sie nicht haben wollen. Und: Diese Vermutung reizt ein zentrales menschliches Organ – unser Gerechtigkeitsempfinden. Weil die Institutionen, die von den Prozessen der Globalisierung betroffen werden, sehr wichtig für uns, für unser gutes Leben sind, wird unser Empfinden stark affiziert. Wir verspüren Groll und wollen unseren Groll zum Ausdruck bringen. Hierzu versammeln wir uns zu Anti-Globalisierungs-Demonstrationen.

Wie lassen sich nun die G-8-Demonstrationen einordnen? Ich glaube, sie dienen nicht so sehr dazu, Forderungen zu stellen, sondern seinem Groll in Bezug auf die Politik der G-8-Regierungen einen lauten Ausdruck zu verleihen. Die Politik der führenden Wirtschaftsnationen im Hinblick auf den Klimawandel, auf die Nord-Süd-Beziehungen, internationale Sicherheit (Irak-Krieg, Afghanistan), internationales Finanzsystem verletzt das Gerechtigkeitsempfinden vieler Menschen. Deswegen gehen sie demonstrieren.

Bisher haben wir jedoch lediglich eine faktische Beschreibung dessen gefunden, warum Menschen nach Heiligendamm fahren. Wir wollen aber eine normative Frage beantworten: Ist es auch richtig, sich einer Demonstration anzuschließen, die nicht dazu da ist, um sinnvolle Forderungen zu stellen, sondern um Ausdruck einem verletzten Empfinden zu verleihen?
Zwei Argumente fallen mir ein, warum dies richtig ist. Das eine ist historisch, das andere systematisch.
Ich finde es gut, dass im 18. und 19. Jahrhundert Demonstrationen für die Einführung einer demokratischen Ordnung stattfanden. Ich glaube nicht, dass die Demonstranten damals sinnvolle Forderungen stellten. Vielmehr scheint es mir, dass ihr Gerechtigkeitsgefühl verletzt war: Die Menschen sahen ein, dass es ungerecht ist, wenn die Staatsgewalt vererbt wird, anstatt durch die Mitglieder einer Nation legitimiert zu werden. Der Groll über diese Verhältnisse trieb Menschen auf die Straße, auch wenn sie nicht genau wussten, wie eine Gesellschaft aussehen wird, in der Staatsgewalt durch das Volk gewählt wird. Ich möchte diesem Argument nicht allzu viel Gewicht beimessen, da es auf meinem historischen Vorwissen basiert, das ich nicht überprüft habe. Einschlägiger finde ich das zweite Argument.
Ich halte es für richtig und wichtig, auf die Straße zu gehen, wenn man das Gefühl hat, dass die politische Ordnung ungerecht oder nicht richtig ist. Ich halte es auch dann für richtig, seinem Groll über ungerechte politische Ordnungen Ausdruck zu verleihen, wenn man nicht genau weiß, wie diese Ordnung beseitigt werden kann. Insbesondere wenn es um Eigenschaften der politischen Ordnung geht, die die Realisierung unserer Vorstellung vom guten Leben stark beeinflussen und damit unser Gerechtigkeitsempfinden intensiv reizen. Das erscheint mir als richtig, weil es zu meiner Vorstellung einer guten gesellschaftlichen Ordnung gehört: Darunter stelle ich mir vor, dass eine Regierung von den Menschen, über die sie regiert, kritisch beobachtet und kontrolliert wird. Ihr Urteil darüber, wie gut sie regiert werden, müssen die Menschen natürlich auch äußern können. Und Demos sind ein tolles Mittel, mit dem Menschen glaubwürdig ihre Unzufriedenheit (oder auch ihre Zustimmung) kommunizieren können.

Wenn wir die G-8 Proteste als einen Ausdruck des Gerechtigkeitsemtpfindens sehe, drängt sich der Vorwurf der Irrationalität auf: Eine Veranstaltung, auf der Menschen ihre Gefühle, Empfindungen und Wünsche ausdrücken, ist nicht rational. Nicht rationale Massenveranstaltungen sollen nicht gutgeheißen werden. Ergo sollen auch die G-8 Demonstrationen abgelehnt werden.
Ich bin mir nicht sicher, ob ich mit der ersten oder der zweiten Prämisse dieses Einwandes nicht einverstanden bin. Ich bin mir aber sicher, dass eine von beiden nicht stimmt. Das Gerechtigkeitsempfinden ist kein Gefühl, das durch äußere Reize ausgelöst wird. Wir können Gründe dafür nennen, warum eine Situation, auf die unser Groll gerichtet ist, ungerecht ist. In einem gewissen Sinne ist daher das Gerechtigkeitsempfinden rational. In einem gewissen Sinne aber auch nicht: Denn wir können nicht genau sagen, was getan werden soll, um die vielen Ungerechtigkeiten, die wir den G-8 Regierungen ankreiden, zu verändern. Beispielsweise könnte die Bundesregierung argumentieren, dass sie alles in ihrer Macht Mögliche unternimmt, um Klimaschutzpolitiken zu initiieren, armen Ländern zu helfen, Finanzmärkte transparenter zu gestalten etc. Damit würde sie den Demonstranten so etwas wie Populismus oder Irrationalität vorwerfen: Auch ihr, Demonstranten, würdet an unserer Stelle die von Euch getadelten Misstände nicht besser beseitigen können als wir es tun. Ihr strebt etwas an, was nicht erreicht werden kann, und das ist verwerflich (oder populistisch oder irrational).
Dieser Vorwurf der Irrationalität ist zum einen problematisch, da der Wahrheitsgehalt seiner Prämissen sehr schwer zu überprüfen ist. Gewöhnliche Menschen haben keinen Einblick in die Arbeit der Diplomaten, dieser wäre aber nötig, um zu überprüfen, ob die Diplomaten wirklich alles in ihrer Macht Stehende erreicht haben. Unabhängig von dieser Schwierigkeit möchte ich aber auf ein anderes, viel gewichtigeres Problem der Aussage „Es ist unsinnig, etwas anzustreben, was nicht erreicht werden kann“ aufmerksam machen. Diese Aussage ist wahr, wenn wir über die natürliche Welt reden: Es ist beispielsweise idiotisch anzustreben, ohne Hilfsmittel auf den Mond zu springen. Wenn wir jedoch über die Politik reden, bezweifele ich, dass diese Aussage immer stimmt. Denn in der Politik hängt oft dasjenige, was politisch erreicht werden kann, sehr stark davon ab, ob es auch von vielen Menschen angestrebt wird. Wenn nun – und damit sind wir bei den G-8 Protesten – die gesamte Bevölkerung Deutschlands nach Heiligendamm fahren würde und demonstrieren würde, dass sie eine andere Klimaschutzpolitik, ein anderes Finanzsystem, Veränderungen der Welthandelsbeziehungen etc. anstrebt, würde sich der politische Spielraum verändern. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass in diesem Fall es politisch realistisch wäre, zum Beispiel Steuern zu erhöhen, um die Ausgaben für die Entwicklungshilfe zu steigern oder viel entschiedener in internationale Verhandlungen zu gehen.

Halten wir inne und schauen uns kurz an, wohin uns die Überlegungen geführt haben. G-8 Demonstrationen sind nicht dazu da, um politische Forderungen zu stellen, sondern sie dienen der Artikulation des Grolls, der aus dem verletzten Gerechtigkeitsempfinden entsteht. Ich halte es für richtig, diesem Groll Ausdruck zu verleihen, weil damit die Menschen der Regierung auf die Finger klopfen und sie darauf hinweisen, die politischen Entscheidungen so zu gestalten, dass unser Gerechtigkeitsempfinden nicht gereizt wird. Selbst wenn die Demonstranten keine konkreten Vorschläge haben, wie eine gerechte politische Ordnung erreicht werden kann, machen ihre Demonstrationen Sinn, da sie den Raum des politisch Realisierbaren erweitern und damit Möglichkeiten neuer Wege zu einer idealen politischen Ordnung schaffen.

Ich vermute, dass die eine oder andere Leserin sich fragt, was das alles mit den Protesten zu tun hat, die tatsächlich stattfinden werden. Dort soll es ja gegen die G-8 gehen, gegen den Kapitalismus (interventionistische Linke) und für eine solidarische Wirtschaftsordnung (attac) – keiner ruft zumindest dazu auf, nach Heiligendamm zu fahren, um seinen moralischen Intuitionen einen Ausdruck zu verleihen.
Zwei Antworten kann ich darauf geben:
Zum einen fällt es mir schwer zu glauben, dass es Menschen gibt, die ernsthaft behaupten: „Ich bin dagegen, dass Staatschefs von führenden Wirtschaftsnationen sich miteinander treffen und reden“. Ich glaube vielmehr, dass Slogans wie „Anti G-8“ politische Sprechblasen sind, die erst mit Inhalt gefüllt werden müssen.
Zum anderen hängt es von uns ab, wie die Proteste tatsächlich aussehen werden. Selbst wenn es stimmt, dass dorthin sehr viele Menschen mit abstrusen Zielen und Forderungen hinfahren werden, ist es kein Argument dagegen, mit gerechtfertigten Zielen hinzufahren. Mir drängt sich eine Analogie zu Wahlen auf: Je geringer die Wahlbeteiligung, umso besser sind meist die Ergebnisse von extremen Parteien. Um das zu verhindern, fordert man, dass sich möglichst viele Menschen an der Wahl beteiligen.
Jemand, der argumentiert, dass sie nicht nach Heiligendamm fährt, weil die Proteste von Menschen dominiert werden, deren Ziele sie nicht teilt, gerät in einen seltsamen Zirkel: Sie protestieret nicht, weil die anderen die Demonstrationen dominieren, sie dominieren aber, weil sie (und ihr gleichgesinnte) nicht protestiert.

Der G8-Gipfel steht an, und alle fahren hin, um zu demonstrieren. An so gut wie jeder Straßenecke zupft einem jemand am Ärmel und legt einem ans Herz, auch „gegen die G8“ zu sein. Mich beunruhigt das, und ich will hier schreiben, warum.

Eine Demonstration hat den Charakter einer sprachlichen Äußerung. Ich weiß natürlich, dass Demonstrationen mehr sind als bloß das. Sie sind immer auch Happenings, Machtbeweise, Drohungen, Kommunikationsplattformen, Rituale, Partnerschaftsbörsen und vieles mehr. Aber niemand wird bestreiten, dass ihr Zentrum in der Äußerung einer Behauptung besteht. Diese kann natürlich pragmatisch als Forderung daherkommen, aber sie bleibt zumindest als Behauptung formulierbar: „Wir wollen unsere Jobs nicht verlieren.“, „Die Welt muss gerechter werden.“, „Der Parkplatz darf nicht gebaut werden.“, und so weiter.

Mein Problem mit den G8-Demos ist, dass ich trotz sorgfältiger Recherche, trotz intensiven Nachdenkens und trotz aufrichtiger Anwendung des Principle of Charity nicht zu einem wirklich plausiblen Ergebnis darüber komme, was sie eigentlich genau behaupten, was sie genau fordern. Freilich werden dem interessierten Demonstranten auf dem Marktplatz der Standpunkte etwa tausend Forderungen in allen Farben und Formen und Geschmacksrichtungen feilgeboten, und viele davon habe ich auch schon betastet und probiert. Aber wenn diese Forderungen erstens ganz unterschiedlich und zweitens in einem nicht unerheblichen Grad inkonsistent sind, was machen wir dann aus ihnen? Kaufen wir alle? Kaufen wir die maximale konsistente Menge? Kauft sich einfach jeder seine Lieblingsforderung? Und lässt die anderen kaufen, was sie wollen?

Wenn eine Demonstration zu viele Positionen unter einem Dach versammelt, weil ihr Ziel zu unklar umrissen ist, dann gibt es zwei offensichtliche Probleme. Erstens ist damit zu rechnen, dass viele der Forderungen, die im Vor- und Umfeld der Demonstration zu vernehmen sind, unangebracht und dubios sind. Zweitens macht es die schiere Menge an Forderungen schwierig zu analysieren, worin die semantische Signifikanz des Mitmarschierens überhaupt besteht. Ich stelle mir immer einen wohlmeinenden, demokratisch gesinnten Entscheidungsträger vor, der am Straßenrand steht und die Demonstration beobachtet – und ganz niedergeschlagen ist, weil er überhaupt keine Ahnung hat, was sie wohl von ihm verlangt. Ich finde, dies ist ein sehr tragischer Gedanke, und einer, der im Kontext der G8 noch zusätzliche Tragik dadurch erhält, dass die Demonstranten ihm eine Rhetorik und einen Gestus der Empörung und der Wut entgegenschleudern. Was würde ich machen, wenn ich in seiner Haut steckte? Ich glaube, ich würde nach Hause gehen und lieber in die Zeitung als auf die Straße gucken. Und erst dann wieder herauskommen, wenn eindeutigere Demos vorbeiziehen.

Werfen wir zunächst einmal einen Blick auf das Angebot an Forderungen zum G8-Gipfel. Die einen richten sich gegen das informelle Treffen mächtiger Staatschefs und Minister als solches, die zweiten sind gegen die Agenda des diesjährigen Gipfels, die dritten sind gegen die ihrer Meinung nach unzureichenden Anstrengungen der G8 im Kampf gegen Armut und Umweltverschmutzung, und die vierten sind gegen den Zaun und die Bannmeile. Das passt alles zusammen? Dann nehmen wir noch diejenigen hinzu, die eher gegen solche Dinge sind wie die zu erwartenden Bemühungen einiger G8-Staaten, straffere Regeln für die internationalen Finanz- und Kapitalmärkte zu verhindern. Oder gegen die Strategie einiger G8-Staaten, Aussagen zum schonenden Umgang mit nicht-erneuerbaren Ressourcen in der Abschlusserklärung möglichst vage zu halten. Leute mit dieser Einstellung zum G8-Gipfel müssen gar nicht gegen all die anderen Dinge auf der skizzierten Liste sein. Nicht einmal gegen die Agenda. Tatsächlich sind sie wahrscheinlich gar nicht gegen das Treffen als solches – und sind sogar für die eine oder andere Position des einen oder anderen teilnehmenden Verhandlungsteams. Zum Beispiel dafür, halbwegs verbindliche Verhaltensregeln für Hedge-Fonds durchzusetzen. Oder, die Entwicklungshilfe im Konzert aufzustocken und mit intelligenteren Anreizstrukturen zu versehen. Also, ich sehe Inkonsistenzen allerorten – insbesondere zwischen den Letztgenannten und den echten Gipfelgegnern.

Und bisher habe ich erst einen kleinen Teil der Positionen wiedergegeben, denn nun kommt noch die große Gruppe derjenigen, die ich die Symbolisten nennen will. Sie sehen in der G8 ein Symbol und wollen ein anderes Symbol setzen. Was die G8 symbolisiert? Wahlweise Ungerechtigkeit, Unterdrückung, Kapitalismus, Kriegstreiben oder kulturelle Arroganz. (Mehrere Kreuze sind möglich.) Das Gegensymbol? Frieden, Gleichheit, Verständnis, Aussöhnung, Gerechtigkeit, Sozialismus, Anarchie. Diese Symbole sind freilich sehr vage, und das ist das Gute an solchen Symbolen. Aber die Symbolisten als Gruppe können sehr wohl im Clinch liegen mit all jenen, die konkretere Dinge fordern. Vielleicht gibt es hier noch mehr Inkonsistenz, sicher aber noch mehr Divergenz.

Und schließlich gibt es noch diejenigen, die extrem konkrete und extrem systemverändernde Forderungen vertreten. Öffnung aller Grenzen, zum Beispiel. Verstaatlichung allen Kapitals. Entwicklungshilfe im Umfang des eigenen Konsumes. Hier und jetzt. Wenn ich den Aufklebern an mittlerweile fast allen Fahrradständern der Republik trauen kann, dann geht es um nichts Geringeres als das Ende des Nationalstaates. Und des Kapitalismus. Usw.

Zu allen würde ich gerne viel schreiben. Doch um halbwegs systematisch zu bleiben, bleibe ich bei den zwei erwähnten Problemen. Das erste war dieses: Die skizzierte Vielfalt macht es zumindest schwierig zu analysieren, worin die, wie ich es genannt hatte, semantische Signifikanz des Mitmarschierens liegt. Das an sich ist schon ein Problem, denn eine Demonstration will ja gemäß ihren Äußerungsabsichten interpretiert werden, und wenn normale Menschen nun mit den Interpretationsschwierigkeiten unseres tragischen Demokraten am Rand stehen, dann liegt ein unleugbares Problem vor. Ich glaube aber, dass das Problem noch größer ist, denn ab einem bestimmten Grad von interpretativen Schwierigkeiten kann man gar nicht mehr von semantischer Signifikanz sprechen: Irgendwann hat die Handlung aufgehört, eine Äußerung zu sein.

Es erstaunt mich manchmal, dass die Vielgestaltigkeit der Positionen offenbar unter den Demo-Organisatoren gar nicht als Problem betrachtet wird. Vielleicht hat das mit zwei Einwänden zu tun, die ich manchmal höre. Erstens, so wird gesagt, sei es doch etwas Gutes, dass so eine große und plurale Gruppe an den Demos beteiligt ist. Jede Teilnehmerin kommt mit jeweils ihrer Aussage, und allen wird ein Forum gegeben. Diesen Einwand halte ich für naiv, denn er missversteht die ganze Rolle der Demonstration. Sicher ist eine Demo, wie oben beschrieben, auch eine Reihe anderer Dinge neben der Äußerung einer Behauptung. Vielleicht gehört die Rolle als Forum dazu. Aber selbst wenn das so ist, kann dies nur ein Forum nach innen sein. Die Demo als ganze tritt nach außen, und meine Überlegungen haben ja gerade gezeigt, dass die Äußerung mit Problemen behaftet ist, sobald viel und viel Inkonsistentes durch die Megafone geht. Dass nicht einmal alle gegen die Idee von G8-Gipfeltreffen sind (und sein können), habe ich schon gesagt.

Der zweite Einwand ist weniger naiv. Er weist darauf hin, dass selbst bei extrem disparaten, ja: strikt inkompatiblen Forderungen auf der Ebene der individuellen Teilnehmer dennoch eine einzige Forderung auf der Ebene der Demo als ganzer entstehen kann. Diesen Punkt akzeptiere ich. Ich kenne ein feines Beispiel dafür. Vor einigen Jahren noch war das beherrschende Thema im Vorfeld der Demos zum Christopher-Street-Day die Frage der richtigen Einstellung zur Ehe. Hier wurden vor allem zwei Positionen vertreten. Die eine forderte die Öffnung der Institution der Ehe für Schwule und Lesben. Die andere forderte die ersatzlose Streichung der Institution der Ehe. Verständlicherweise waren die entsprechenden Gruppen mehr oder weniger verfeindet. Ihre Forderungen jedenfalls waren inkompatibel (wobei wir über eventuelle Einwände gegen diese Analyse hier hinwegsehen wollen. Falls jemand zweifelt: Es reicht, dass das Szenario plausibel ist.) Dennoch marschierten alle gemeinsam. Und die Forderung, die allerorten „rüberkam“, war folgende: „Mehr Respekt für Schwule und Lesben.“ So einfach. Als ob eine Meinungsverschiedenheit nie bestanden hätte, ja: als ob eine Beschäftigung mit der Institution der Ehe nie stattgefunden hätte.

Aber dies kann nicht bloß als Zurückweisung meiner Sorge um die semantische Signifikanz des Mitmarschierens gewertet werden. Es bringt auch erhebliche neue Probleme für die Demonstranten mit sich. Wenn es so ist wie in der geschilderten CSD-Demo, wo eine Gesamtforderung entstehen kann, obwohl sich alle individuellen Teilnehmer untereinander streiten, dann haben viele Demonstranten auch einen guten Grund, abzuspringen. Denn es ist nicht mehr „ihre“ Demo. Natürlich könnte geantwortet werden, dass die der gesamten Demo zugeschriebene Forderung einfach so etwas wie der „größte gemeinsame Teiler“ der individuellen Forderungen sei. Diese Interpretationsregel ist auch nicht von der Hand zu weisen, aber es muss dabei bedacht werden, dass sie erstens nur eine von vielen Regeln ist und nicht immer gewinnt, und dass sie zweitens unbefriedigend ist, wenn fast keiner der individuellen Teilnehmer diese Gesamtforderung („Mehr Respekt…“) als Hauptforderung der Demonstration bezeichnen würde – weil sie ihnen einfach zu lau ist. Der größte gemeinsame Teiler einer so breitgefächerten Demo ist gewöhnlich eine so laue und banale Forderung, dass niemand – inklusive Bush, Blair, Sarkozy und Merkel – gegen sie argumentieren würde. „Mehr Respekt für Schwule und Lesben!“ - „Eine Gerechtere Welt!“ - ich kenne niemanden, der dagegen wäre. (Hier ist meine Unterschrift.)

Doch hiermit sind wir schon in der Mitte des zweiten großen Grundes meines Unwohlseins: Allzuviel von dem, was man im Umfeld der G8 an Forderungen so hört, ist dubios und sollte abgelehnt werden. Und das muss gar nicht sein, weil es falsch ist. Hier haben wir also die erste Form abzulehnender Forderungen: Die Forderung ist einfach zu banal und zu lau und rechtfertigt keinen Demonstrationsmarsch, zumal dann nicht, wenn dort eine Rhetorik der Empörung gepflegt wird wie auf den G8-Demos. Es ist sogar so, dass die Demo in diesem Fall gewissermaßen irreführend ist, da sie es kaum vermeiden kann, qua Demonstration eine Opposition zu der offiziellen Politik zu suggerieren. Und das sollte sie einfach nicht, wenn sie aufrichtig ist. Wenn sie hingegen auf den Gestus der Wut und Empörung (angemessenerweise) verzichtete, dann – ja, dann hätte sie mehr von einem Gottesdienst als von einer Demonstration. Und dafür fahre ich nicht nach Heiligendamm.

Da ich hier nicht alle Positionen behandeln kann, will ich mir noch zwei weitere herauspicken, die ich für besonders dubios halte. Erstens die Position derjenigen, die tatsächlich dagegen sind, dass sich die G8-Staaten auf Gipfeltreffen austauschen. Zweitens die Position der Radikalen, die zum Beispiel fordern, alle Staatsgrenzen abzuschaffen. Zu der ersten Position (die übrigens auch gute Chancen hat, als Position der Demo als ganzer anerkannt zu werden,) muss ich mit blankem Erstaunen reagieren. Sind die Leute wirklich dagegen, dass sich einflussreichere Staaten informell austauschen? Wäre es denn besser, wenn sie es nicht täten? Wieso wäre das besser? Ich mache es kurz: Ich kann mir das nicht vorstellen; und die plausiblere Position dieser „Gegner“ des Gipfels ist sicherlich einfach die Ablehnung der Tatsache, dass es überhaupt unterschiedlich einflussreiche Staaten gibt. Na gut, auch ich könnte mich hinreißen lassen, eine Welt mit gleichstarken Staaten (ceteris paribus – war auch immer das hier heißt) besser zu finden. Das Problem ist dieses: Die Welt ist nicht so. Wenn ich also die Position der „Gipfelgegner“ auf eine Weise interpretiere, die nicht völlig verrückt ist, dann kommt dabei eine dieser ganz allgemeinen grundsätzlichen Bekenntnisse heraus, die wenige wirklich ablehnen. “Für eine Welt gleich starker Staaten!” Und damit sind wir wieder im vorigen Argument: Das gibt kaum Material für eine richtige Demo her.

Die andere Position, die mich schon deswegen interessiert, weil sie im Internet und (in Aufkleberform) an den Fahrradständern und Bushaltestellen eine so prominente Stellung genießt, ist die der Radikalen. Grenzen abschaffen. Kapital verstaatlichen. Und so weiter. Ich möchte diese Positionen hier nicht an sich diskutieren und gehe davon aus, dass mir fast jede Leserin zustimmt, dass eine Welt ohne Grenzen ceteris paribus (wiederum nehmen wir an, dass wir diese Klausel irgendwie mit plausiblem Inhalt füllen können, was hier eine ganz schön happige Annahme ist) wohl besser wäre. Ich gehe aber auch davon aus, dass sie mir ebenfalls zustimmt, dass der Weg dahin eines der schwierigsten politischen Probleme überhaupt darstellt und dass eine sofortige totale Grenzöffnung wohl katastrophale Resultate hätte. Ich gehe folglich davon aus, dass so gut wie jede Leserin – wenn sie die entsprechende Macht hätte – sich hüten würde, die Grenzen sofort und vollständig abzuschaffen. Das gleiche gilt freilich für die Verstaatlichung allen Kapitals. Die Frage, die mich interessiert ist: Darf eine Demo so etwas trotzdem fordern? Mit anderen Worten: Ist im Kontext einer Demonstration der goldene Grundsatz aufgehoben, dass man von einer Person nur das einfordern darf, was man selber in ihrer Situation zu tun bereit wäre?

Es gibt Leute, die dieser Meinung sind. Sie sagen, dass eine Demonstration eine Freiheit hat, Dinge zu fordern, die unter plausiblen Annahmen nicht umsetzbar sind. Der Grund besteht für sie darin, dass „nur so“ überhaupt neue und radikale und kreative politische Ideen in die Welt kommen. Die Abschaffung der Sklaverei, die Abschaffung des ständischen Wahlrechtes, die Ausweitung des aktiven Wahlrechtes auf Frauen – all das war einmal so utopisch wie (heute) die staatenlose, anarchistische Gesellschaft. Das ganze kommt mir extrem unplausibel vor. Die Beispiele sind allein schon in dem Umfang der notwendigen politischen Handlungen zur Erreichung der jeweiligen Ziele so weit entfernt vom Beispiel der Forderung nach einer staatenlosen, anarchistischen Gesellschaft, dass es mir schwer fällt, den Einwand überhaupt ernsthaft zu diskutieren. War es etwa wirklich so, dass demonstrierende Suffragettes, wenn sie es gekonnt hätten, gezögert hätten, den Frauen das Wahlrecht zuzugestehen? Ich glaube, die kurze Antwort ist: Nein. Und solange mir keiner sagt, warum Demonstranten fordern dürfen, was sie selber nicht umsetzen würden, bin ich von diesem Punkt nicht überzeugt.

Nun habe ich mal wieder viel zu viel geschrieben. Aber es sollte klar sein, was ich will. Ich kann den G8-Demos keine Forderung unterstellen, die gleichzeitig all das oder das meiste oder zumindest den Tenor dessen reflektiert, was im Umfeld der Gipfel-Demos so zu sehen und zu hören ist – und die ich wirklich unterstützenswert fände. Meine Meinungen dagegen lassen sich in die Demos (wie es aussieht) nicht besonders gut einreihen (allein schon deswegen, weil ich nicht gegen den Gipfel bin), oder sie sind solche, die so gut wie keiner der G8-Politiker ernstlich bestreiten würde. Und dann will ich nicht dafür „demonstrieren“. Nein, ich bleibe zuhause. Oder gehe mal auf einen Besuch bei unserem tragischen demokratischen Entscheidungsträger vorbei, und frage ihn, wie es so geht. Vielleicht möchte er reden.

Update vom 24. Mai 2007: Nicht nur hier im Blog wird mit Spannung ein Gegenmanifest erwartet, das demnächst auf diesen Seiten erscheint [Update vom Update: Es ist jetzt da. Update von Update vom Update: Noch eins ist jetzt da.]. Auf meinen Streifzügen durch die Blogosphäre habe ich nun auch ein Post gefunden, welches in genauer Inversion meines Titels erklärt, warum sein Autor nach Heiligendamm fährt. Interessant gerade für mich, weil ich mit fast allen individuellen Prämissen, nicht aber der Konklusion übereinstimme.

Update vom 25. Mai 2007: Das G8-Blog vom Informationsbrief Weltwirtschaft und Entwicklung (wird von der Heinrich-Böll-Stiftung mitgetragen) bietet übrigens eine sehr interessante inhaltliche Beschäftigung mit dem G8-Gipfel.

Update vom 29. Mai 2007: Ein schönes Schlaglicht auf einen Teil der zu erwartenden Heiligendammtouristen wirft der Seltsame Zusammenschluss. Übrigens von ganz links.

Update vom 30. Mai 2007: Der Zaun ist fertig und die Schleusen zu. Dass es durch seine magische Anziehungskraft jetzt in Berlin SO36 langsam ganz ruhig wird, erklärt der Schoggo-TV-Blog.

Update vom 3. Juni 2007:  Nach dem kleinen Luxuskrieg in Rostock kippt langsam die Stimmung. Letztere gut eingefangen kann hier nachgelesen werden: Ringfahndung Journal über Heiligendamm 2007. Ein anderes Blog - übrigens auch ein Philosophieblog - welches sich mit der Pragmatik des Gegen-die-G8-Demonstrierens auseinandersetzt und eine Kritik an den aktuellen Demos formuliert ist das Onezblog. Und noch ein letzter Punkt: Ich habe jetzt eine Kategorie eingerichtet namens “Die Heiligendamm Kontroverse”, für alle Heiligendamm-Artikel aus dem sprechblasenblog.

Drohung! Krise! Beschädigung des Amtes! Rücktritt! Hätte Christian Klar nicht so viel Grund zum Ärger über die ihm von ganz oben verwehrte Begnadigung, würde er heute sicher mit einem Gläschen Sekt auf den geglückten Anschlag auf die Grundfeste der bundesrepublikanischen Grundordnung anstoßen. Aus dem Gefängnis heraus hat er eine Staatskrise hinaufbeschworen, wie sie das Land schon lange nicht mehr gesehen hat. Das Amt des Bundespräsidenten liegt, wenn wir den deutschen Medien trauen können, in Trümmern.

Komplize war niemand anderes als CSU-Generalsekretär Markus Söder, der aus dem unverdächtigen Zentrum seiner Partei die Flanke von Christian Klar für einen der dreistesten Angriffe auf das deutsche Staatsoberhaupt seit 1944 nutzte. Söders geschickt platzierte Warnung an Bundespräsident Horst Köhler, eine Begnadigung Klars wäre eine „schwere Hypothek“ für Köhlers Wiederwahl, ging heute vormittag in der Reichshauptstadt hoch und riss ein klaffendes Loch in die Feste des Präsidialamtes. Sofort eilten Patrioten, von der Liebe zum Staatswesen beseelt, zum Ort des Attentates und stellten Forderungen nach harter Strafe für den „Grenzübertritt“ (Der Spiegel). Das Staatsfernsehen kommentiert: “Nicht nur respektlos, sondern unverschämt waren die Versuche, Köhler vor seiner Entscheidung zu beeinflussen. Egal in welche Richtung.”

Sogar die FDP, die für ihre liberalen, mithin demokratischen, Tendenzen in letzter Zeit zunehmend in den Verdacht der Vaterlandslosigkeit geriet, fordert eine rasche Entschuldigung von Markus Söder. Wer einem Staatsoberhaupt nicht nur dreinrede, sondern gar mit den Mitteln der Demokratie drohe, zumal wenn es sich um Begnadigungsentscheidungen handelt, der könne kaum erwarten, in Staat und Partei weiterhin eine so prominente Rolle zu spielen wie Söder, so sinngemäß ihr Vorsitzender Guido Westerwelle.

Köhler dazu nur (ebenfalls sinngemäß): „Erstens erkläre ich meine Entscheidungen grundsätzlich überhaupt gar nicht, und zweitens habe ich überhaupt gar keine Angst vor der Bundesversammlung (sitzen da nicht Leute wie Boris Becker drin?).“

Während die drei bebrillten Kommentatoren sich gegenseitig in Tautologien ergossen, die ja nach Wittgensteins Tractatus nur der minder unerträglichen Klasse des Sinnlosen zuzuordnen sind, lief in hartnäckiger Endlosschleife ein Sarkozy-Zitat über den Nachrichtenticker, das trotz scheinbar harmlos uninformativer analytischer Wahrheit einen skandalösen Unsinn verriet: Sarkozy: “… will represent all French people.“ Dass er dies explizit zu machen für nötig erachtete ist jedenfalls implizit hochgradig aufschlussreich über sein Verständnis des Präsidentenamts. Bekanntlich ist dem französischen Staatsoberhaupt eine überbordende Machtfülle gewährt - die Entscheidung darüber, wen er zu repräsentieren gedenke, ist nichts desto trotz eine der wenigen, die ihm nicht freisteht. Als rhetorisches Manöver macht sich die Bekundung seit Napoleons Tagen (der allerdings tatsächlich keine legitimierte Repräsentationsfunktion besaß) selbstverständlich gut. Ein zweites Merkmal, dass Sarko mit Napo teilt ist der Status als „Einwanderer“. Obwohl dies in der französischen Politik folglich keine Neuheit ausmachen sollte, wies einer der Kommentatoren auf die revolutionäre Vorurteilsfreiheit und Geistesfreiheit der französischen Wähler_innen hin, die sich darin geäußert habe, dass 53 % für den Spross einer Migrantenfamilie und 47% für eine Frau gestimmt hätten. Ob er, ebenso wie der Präsident der ihn gerade zu repräsentieren anfing, gewisse Verfassungskundliche Bildungslücken hatte und dachte, Le Pen sei auch im zweiten Wahlgang mit aufgestellt gewesen, musste offen bleiben, denn nun wurde live zum Korrespondenten nach Washington geschaltet. Zunächst wurde ein wenig redundantes Geplänkel ausgetauscht, in dem auffiel, dass man als den wichtigsten Faktor für transatlantische Beziehungen anscheinend allseits Bushs Geschmack erachtete: mit Chirac wäre er niemals Busenfreund geworden aber Sarkozy sei sehr viel mehr nach seinem Geschmack. Als ich mich noch fragte, ob das heißen sollte, dass Bush jetzt auf Männer steht, kam eine spektakuläre Neuigkeit ans Licht der Öffentlichkeit. Man habe im Weißen Haus seit Monaten dafür gebetet, dass Sarkozy die Wahl gewinne. Plötzlich war alles klar: deshalb dessen verzweifelte Beteuerungen, das französische Volk zu repräsentieren. Bei seiner Inthronisierung waren ganz andere Mächte im Spiel! Ob wir unter diesen Bedingungen das Ergebnis noch anfechten können?

Zuerst dachte ich, der Papst hätte endlich die Pubertät abgeschafft. Das habe ich schon lange für einen ganz und gar überfälligen Schritt in der Heilsgeschichte gehalten. Ich war schon total begeistert von diesem fortschrittlichen Projekt - bis ich schließlich verstand, dass limbus infantium sich bloß auf die Vorhölle bezieht. Na ja, was soll’s. Vielleicht ist die Pubertät nächstes Jahr dran.

Kurios, wie einfach es ist, etwas Gesagtes zurückzunehmen. Man muss dazu nur den Zauberspruch kennen, mit dem Ministerpräsident Günther Oettinger gestern schließlich eine der peinlicheren Episoden seiner politischen Laufbahn beendete. Er geht so: „Ich halte meine Formulierung nicht aufrecht.“ [tagesschau.de] Man spricht ihn aus, den Zauberspruch, und – hex, hex! – sofort sind sie weg, die Formulierungen, die vorher noch unheilschwanger über einem waberten und einem allerlei Ärger bereiteten. Niemand kann sie einem dann noch unterstellen!

So sieht das Oettinger jedenfalls selbst und fügt hinzu: „Ich distanziere mich davon und glaube, dass damit alles gesagt worden ist.“ Und so sieht das offenbar auch das Präsidium der CDU, das nach den Worten Ronald Pofallas „die Erklärung von Günther Oettinger mit Respekt zur Kenntnis genommen“ hat. [tagesschau.de]

Dies alles spricht dafür, dass die CDU an einer Sprachtheorie festhält, die wir die „Geheimnisvolle-Präsenz-Theorie des Propositionalen Gehaltes“ nennen wollen. Nach dieser Theorie stellt sich nach einer Äußerung, zum Beispiel der Äußerung „Filbinger war ein Gegner des NS-Regimes“, eine geheimnisvolle Präsenz ein, die genau diese Äußerung repräsentiert. Diese wabernde Präsenz ist der Gehalt der Äußerung. Sagt man dann „Ich distanziere mich!“, so verschwindet dieser geheimnisvolle Gehalt wieder, als ob er nie da gewesen wäre. Will man jemanden kritisieren, so muss man sich auf die geheimnisvolle Präsenz beziehen, die seine kritisierten Äußerungen hervorgebracht haben. Aber vorsicht: Hat er bereits „Ich distanziere mich!“ gerufen, so steht man mit leeren Händen da.

Die Geheimnisvolle-Präsenz-Theorie hat nie die wissenschaftliche Würdigung erhalten, die sie im Anbetracht ihrer offensichtlichen Popularität wohl verdient hätte. Ein Aspekt ihrer Attraktivität liegt übrigens darin, dass sie völlig ohne die These auskommt, dass der Gehalt einer Äußerung irgendwie mit den praktischen, also den Handlungs-Zusammenhängen zu tun hat, in die die Äußerung eingebunden ist. Dies ist interessant, denn es erklärt vielleicht, wieso gerade im Zusammenhang mit der Trauerrede auf Hans Filbinger die Theorie so explizit aufgerufen wird. Schließlich ist es nicht unplausibel, dass Filbingers Nazi-Gegnerschaft selber eine geheimnisvolle Präsenz war, die auch dann legitim zugeschrieben werden konnte, wenn sich in seinem Handeln nichts, aber auch gar nichts, von ihr zeigte. (Man nennt solche Präsenzen übrigens auch “Innere Haltung”.)

So lernen wir also nicht nur etwas über das Zurücknehmen, sondern stoßen gleich noch auf eine wenig erforschte Theorie der Sprache. Dafür sollte Günther Oettinger, der dieser Tage so viel Ärger hat, auch mal ein wenig Anerkennung gezollt werden.

[Update vom 1. Mai: Spiegel / Spam hat inzwischen über weitere Rücknahmen von Oettinger berichtet. ]