Archiv des Monats Juli 2007

Nichts Grundsätzliches zu dem Zwischenfall in Krümmel

von Eugen Pissarskoi
Sonntag, 15. Juli 2007

AKW

„Die Zwischenfälle [in den Kernkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel] dürften nicht instrumentalisiert werden, um Kernenergie grundsätzlich in Frage zu stellen.“

sagte der schleswig-holsteinische CDU-Fraktionsvorsitzende Johan Wadephul.
Herr Wadephul, natürlich nicht! Grundsätzlich ist die Kernenergie eine tolle Technologie. Die Zwischenfälle liefern lediglich die nötige Prämisse für ein Argument gegen ihre Nutzung:

  1. In den Kernkraftwerken kommt es zu Betriebsstörungen, welche durch eine günstige Konstellation der Umstände nicht zu einer Auswirkung auf den Reaktor geführt haben. (In Krümmel lag beispielsweise der glückliche Zufall darin, dass der Brand sich nicht über Kabeltrassen in den Reaktor ausgebreitet hat. Hier ist noch ein Zufall)
  2. Betriebsstörungen, welche durch eine günstige Konstellation der Umstände keine Auswirkung auf den Reaktor geführt haben, sind Betriebsstörungen, bei denen es durch Zufall nicht zu einem Unfall mit verheerenden Folgen für Mensch und Umwelt gekommen ist.
  3. Ergo: In den Kernkraftwerken kommt es zu Betriebsstörungen, bei denen es durch Zufall nicht zu einem Unfall mit verheerenden Folgen für Mensch und Umwelt gekommen ist.
  4. Wenn in den Kernkraftwerken Betriebsstörungen passieren, bei denen es durch Zufall nicht zu einem Unfall mit verheerenden Folgen für Mensch und Umwelt gekommen ist, dann ist es am besten, auf die Nutzung der Kernkraftwerke zu verzichten.
  5. Ergo: Es ist am besten, auf die Nutzung der Kernkraftwerke zu verzichten.

Warum die USA im Irak eigentlich gegen Neonazis in Ostdeutschland kämpfen

von Christian Voigt
Freitag, 13. Juli 2007

“The same folks that are bombing innocent people in Iraq were the ones who attacked us in America on September the 11th, and that’s why what happens in Iraq matters to the security here at home.”

Bush, Pressekonferenz 12. Juli 2007

Klar, das kennen wir. Die alte Leier. Noch eines dieser neumodischen subversiven Sprachspiele aus den USA. Diesmal heißt es: “Unzusammenhängendes zusammenhängen”. Nur nochmal zur Erinnerung, wie die Geschichte lief: Bush, Cheney und Rummy wollten den Irak angreifen. Das konnten sie aber nur, wenn sie das mit dem 11. September rechtfertigen konnten. Obwohl der Irak in Wirklichkeit nichts mit Al Quaeda und also nichts mit dem 11. September zu tun hatte, schafften sie es die Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass Saddam und Osama nur zwei Köpfe desselben Ungetüms seien: Klar, irgendwie waren sie beide böse und also Angestellte des Teufels (Genau wie Kim und Mahmud, die auch zu demselben Club gehörten).

Dann eroberten die USA den Irak und fanden bekannterweise leider weder Massenvernichtungswaffen, noch Verbindungen zu Al Quaida. Aber das durch den Krieg entstandene Machtvakuum führte nun dazu, dass Terroristen aus aller Herren Länder ins Land strömten und so der Irak doch noch zum “safe harbour” für Al Quaida wurde. Man hatte im Nachhinein die Fakten geschaffen, die man schon vorher zur Rechtfertigung der Schaffung dieser Fakten benötigte.

Und nun behauptet Bush immer noch, gegen dieselben Leute zu kämpfen, die das World Trade Center in die Luft jagten. Diese Identitätsbehauptung ist, solange man nicht an Wiedergeburt glaubt, natürlich vollkommen absurd (dazu hier die New York Times). Sie ist genauso absurd wie zu behaupten, dass die ostdeutschen Neonazis von heute “the same folks” seien, die Juden in Auschwitz vergast haben.

Natürlich sind diese Neonazis ähnliche Leute: Sie denken ähnlich, sie haben ähnliche Ziele, sie haben vielleicht sogar einen ähnlichen sozialen Hintergrund. Aber all das reicht nicht aus, eine Identität zwischen Nazis und Neonazis zu behaupten, oder? Zumindest hätte sich Hitler bestimmt nicht darüber gefreut, dass die heutigen braunen Gesellen Gramsci, Gandhi und Ulrich Beck zitieren…

Wieder zurück zum Irak. Inzwischen ist es also wahr gemacht worden: Die Leute, die den Terror im Irak organisieren, sind auch die Leute, die gerne “bei uns zu hause” (wie Bush gerne sagt) Terror machen würden. Aber dieser Zusammenhang ist eben ein anderer, als der ursprünglich behauptete. Bush, Cheney oder Rumsfeld tun aber immer noch so, als hätten sie einfach recht behalten, indem sie uns den von ihnen selbst produzierten Zusammenhang als den immer schon behaupteten verkaufen.

Derweil werden munter neue Identitätsbehauptungen aufgestellt: “The same folks who attacked us in America on September the 11th” sind nicht mehr nur Saddam und seine Gehilfen, sondern die Leute von der Hisbollah und der syrischen und iranischen Regierung. Und weil diese Leute alle miteinander und mit Al Quaeda zusammenhängen, weil sie alle letzten Endes ein einziges Kollektiv des Bösen sind, die verschiedenen Köpfe ein und desselben Ungeheuers, erhält der Kampf im Irak auf einmal geradezu universelle Bedeutung: Mit den Terroristen im Irak wird nicht mehr nur Al Quaeda insgesamt bekämpft, sondern zugleich wird gegen alle anderen Übel im Nahen Osten angegangen.

“The fight in Iraq is part of a broader struggle that’s unfolding across the region. The same region in Iran — the same regime in Iran that is pursuing nuclear weapons and threatening to wipe Israel off the map is also providing sophisticated IEDs to extremists in Iraq who are using them to kill American soldiers. The same Hezbollah terrorists who are waging war against the forces of democracy in Lebanon are training extremists to do the same against coalition forces in Iraq. The same Syrian regime that provides support and sanctuary for Islamic jihad and Hamas has refused to close its airport in Damascus to suicide bombers headed to Iraq. All these extremist groups would be emboldened by a precipitous American withdrawal, which would confuse and frighten friends and allies in the region.”

Bush, Pressekonferenz 12. Juli 2007

Warum nicht gleich noch weitergehen? Identität von Kollektiven ist schließlich ein wahnsinnig dehnbarer Begriff (man denke nur an Familien, Nationen, Fussballvereine). Sind diese Islamisten nicht sowieso alle auch Antisemiten?

Klare Sache: Die sind also eigentlich “the same folks”, die in Europa Millionen Juden ermordet haben. Der Krieg im Irak ist eigentlich nur eine Fortsetzung des 2. Weltkrieges.

Und wenn wir schon gerade dabei sind, können wir ruhig noch eine Ecke weiter denken: Wenn man es sich ungenau überlegt, dann kämpfen die USA in Wirklichkeit im Irak gegen niemand anderen als die Neonazis in Ostdeutschland. Denn das sind ja schließlich (wenn wir großzügig mit Identitäten umgehen) auch “the same folks”, die Auschwitz verbrochen haben. Und wenn x dasselbe ist wie y und z auch dasselbe ist wie y, dann ist natürlich x auch dasselbe wie z. Wer also gegen die NPD ist, kann nicht wirklich gegen den Einsatz der USA im Irak sein, oder?

Zumindest nicht, wenn man sich einmal auf Bushs Ringelreihen der kollektiven Identitäten eingelassen hat. Das von den USA selbst angezettelte Chaos im Irak kann mithilfe dieser einfachen Methode selbst für deutsche Antiamerikaner wieder einen höheren Sinn erlangen.

…et pereat mundus

von Matthias Kiesselbach
Dienstag, 10. Juli 2007

Steile Thesen sind manchmal clever und wahr, öfter unvorsichtig und fraglich, meistens jedoch bescheuert und falsch. Ich bin mir nicht ganz sicher, wie die steile These von Adrian Kreye im Feuilleton der Süddeutschen einzuordnen ist: “Die Verteidigung der Grundwerte ist für eine Demokratie zwingender als die Selbstverteidigung.”

Mich beschäftigt dieser Satz. Wie kommt man auf ihn? Und inwiefern könnte er wahr sein?

Eine Interpretation, die dem Satz zumindest gewisse Chancen gibt, ernstgenommen zu werden, rückt ihn in die Nähe bestimmter Ideen aus der Spieltheorie. Ich denke da an folgendes Szenario: Im berühmten Spiel der nuklearen Abschreckung können wir nur dann bestehen, wenn unser Gegner uns abnimmt, dass wir willens sind, den roten Knopf zu drücken, selbst wenn uns damit unser ganzer Planet um die Ohren fliegt. Hier könnte man (gegeben, dass unser Gegner uns voll durchschaut) sagen, dass uns die Vergeltung wichtiger sein muss als das Überleben. Das ist natürlich unter den meisten Annahmen über unsere Präferenzen ziemlich irrational. Aber wenn unser Gegner es uns abnimmt, dann werden wir am Ende nicht nur überleben, sondern sogar gewinnen. Und das ist doch rational — oder? Ein anderes, etwas gemütlicheres, Beispiel dieser Struktur ist das Einschlafen. Bekanntlich gelingt das manchen von uns partout nicht, wenn sie einschlafen wollen. Sie müssen also etwas anderes wollen, um einschlafen zu können. Dieses andere Ziel (zum Beispiel bis zu einer sehr hohen Zahl zu zählen) müssen sie als “zwingender” behandeln als das Einschlafen. Auch das ist irrational, wenn sie einschlafen wollen. Aber wenn sie damit am Ende einschlafen, ist ein bisschen Irrationalität vielleicht die rationalere Option.

Kann man so etwas über die Demokratie sagen? Die Situation, in der man auf diese Idee kommen könnte, ist eine, in der das Befolgen der Regeln der Demokratie (was auch immer die genau sagen) die Ziele dieser Regeln selbst in Gefahr bringt oder gar völlig verbaut. Adrian Kreye wirft die Frage unpassenderweise im Kontext der Story eines Scientologen auf, dem eine Drehgenehmigung im Bendlerblock verwehrt wird. Aber wir können ja einen passenderen Kontext finden: Nazis im Landtag, zum Beispiel. Oder besser noch: Nazis im Reichstag. Ist da ein Satz wie Kreyes plausibel?

Vielleicht schon. Man könnte auf die Idee kommen zu denken, dass “das Volk” nur dann “herrscht”, wenn es seine Herrschaft selbst abschaffen kann. Ich finde das nicht wahnsinnig überzeugend, aber gehen wir mal ein Stückchen mit. Man könnte sich nun vorstellen, dass ein Nazi daherkommt und vorschlägt, genau das zu tun: die Demokratie abzuschaffen. Wir Demokraten könnten nun Gründe dafür sehen, seine Fähigkeit zu verteidigen, darauf hin zu wirken. Wir müssen uns nicht verpflichtet sehen, ihm zu helfen, aber wir könnten uns verpflichtet sehen, sein Streben zu verteidigen. (Das ist übrigens etwas anderes als das, was Rosa Luxemburg gefordert hat.) Sicher ist dieser Fall nicht vollständig analog zur nuklearen Abschreckung und zur Insomnia. Aber er hat dies mit ihnen gemein: Wir arbeiten in gewisser Hinsicht gegen unsere Ziele, um sie zu erreichen.

Ob Kreye das so gemeint hat? Hm. Dann kriegt er ein “unvorsichtig und fraglich”, würde ich sagen. Oder?

Claus Schenk Graf von Cruise

von Matthias Kiesselbach
Donnerstag, 5. Juli 2007

Der Fall Tom Cruise im Bendlerblock ist interessant, weil sich an ihm so viele kleine Sprachtricks zeigen. Den Hintergrund kennt mittlerweile wohl jeder. In dem neuen Film über das versuchte Attentat auf Adolf Hitler vom 20. Juli 1944, “Valkyrie“, wird Tom Cruise die Hauptrolle des Grafen von Stauffenberg spielen. Tom Cruise ist allerdings Mitglied und Werbe-Ikone der totalitären Sekte “Scientology“, die nicht nur noch verrücktere Dinge von sich gibt als herkömmliche Religionen, sondern die auch durch vielfältige demokratie- und verfassungsfeindliche Aktivitäten auf sich aufmerksam macht [eine gute Literatursammlung der staatlichen Arbeitsgruppe Scientology in Hamburg findet sich hier]. Und so bestehen einige Bedenken, ob der Film mit jener Besetzung eine gute Idee ist.

Mittlerweile hat der Fall eine gewisse politische Relevanz erhalten, denn nachdem Stauffenbergs Sohn Berthold Graf von Stauffenberg und einige Mitglieder des Bundestages den Fall prominent gemacht haben, hat Verteidigungsminister Jung jetzt verfügt, dass die Produktionsfirma nicht am Ort des Geschehehens, dem Bendlerblock, drehen darf. Dort hat der Verteidigungsminister das Hausrecht. Zwar hatte die Produktionsfirma noch gar keinen entsprechenden Antrag gestellt, aber auf die Presseanfrage, wie man es mit einer Drehgenehmigung hielte, antwortete das Ministerium negativ.

Das alles ist eigentlich, finde ich, auch ganz in Ordnung so. Und wären alle so un-aufgeregt geblieben wie Jung in der Notiz, in der er darüber informierte, dass er von seinem Hausrecht Gebrauch zu machen gedenke, dann wäre an dem Fall nicht viel Interessantes oder gar Kontroverses. Aber un-aufgeregt sind mittlerweile nicht mehr viele, und es ist eine Diskussion entbrannt, an der mindestens drei Aspekte nun doch sehr interessant sind. (Ich beschränke mich hier übrigens auf die Seite derjenigen, die Cruise zu Hilfe eilen und den Verteidigungsminister kritisieren und widme mich demnächst mal der anderen Seite.)

Erstens wird Scientology in Amerika völlig anders wahrgenommen als in Deutschland. In Amerika kennen wenige Menschen die Sekte wirklich gut, und die meisten Leute verbuchen sie unter “belief system“, was ja bekanntlich völlig außerhalb der rationalen Kritisierbarkeit, geschweige denn der legitimen staatlichen Kontrolle, ist. Alter Trick übrigens, die Sache mit dem “belief system”. Wie auch immer — überall dort, wo Dinge in Deutschland anders gesehen werden als in Amerika, treten ja bekanntlich die unermüdlichen deutschen Deutschland-Von-Amerika-Aus-Einordnen-Könner mit ihrer “Die Deutschen sind ja solche Spießer”-Pose auf. Nebenbei bemerkt sind die deutschen Deutschlandexperten aus Amerika fast immer Prominente, deren Deutschland/Amerika-Expertentum auf dem Besitz einer Villa in Palm Springs beruht. Das ist bei Donnersmarck etwas anders, aber das Interessante an seiner Leier von der “Verbotsgeilheit der Deutschen” zeigt sich dennoch in schöner Klarheit: Diese Intervention ist nämlich ein 100%ig sicherer Themenwechsler. Versucht das mal auf der nächsten Party: Sobald das Wort von den “verbotsgeilen Deutschen” gefallen ist, (besonders wenn ihr schon mal in Amerika gelebt habt,) redet keiner mehr über die Legitimität der Verweigerung einer Drehgenehmigung im Bendlerblock für einen Film, dessen Hauptdarsteller Top-Werber für einen totalitären Verein ist. Sondern alle beziehen jetzt Stellung zum deutschen Charakter, und die meisten fallen ein in das Gejaule über die biederen Teutonen. Damit wird eine politische Frage zu einer Charakterfrage, und schnell ist die Diskussion über die Sache vorbei. Guter Trick, fast so gut wie der vom “belief system”.

Zweitens zeigt die Diskussion eine riesige Unklarheit über die korrekten Anwendungsbedingungen des Begriffes der Rechtsstaatlichkeit. Ich bin ja auch ein großer Freund der Vorsicht bei Gefahren für den Rechtsstaat. Wenn Ermittlungsbeamte Folter androhen oder Innenminister Internetüberwachung und Bundeswehreinsätze gegen G8-Demonstranten einleiten, dann wird mir auch sehr schnell mulmig. Aber FAZ-Meinungsmann Heinrich Wefing sieht jetzt den Rechtsstaat in Gefahr, weil das Verteidigungsministerium von seinem Hausrecht Gebrauch machen will, um nicht an der Förderung der Cruiseschen Popularität mitzuwirken. Sein Argument? Dass “selbst das Hausrecht des Bendlerblockes der Verfassung untersteht”. Ja. Häh? Ist es denn nicht so, dass die Verfassung gerade nichts Spezielles über ministeriales Hausrecht sagt — und ist das nicht auch in Ordnung so? Gewisse Dinge unterstehen eben der Autorität gewählter Volksvertreter, zu denen Minister gehören, und solange hier nichts anderweitig Verfassungsfeindliches passiert, fallen Entscheidungen über Filmcrews in ihren Immobilien wirklich unter diese Autorität. Wefing will natürlich sagen, dass der Geist der Verfassung ein toleranter Geist ist, und dass Toleranz gegen Scientologen die Verfassung eher stütze als gefährde. Naja. Der Geist der Verfassung ist aber auch einer der wehrhaften Toleranz, und Scientology wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Das ist zumindest kein sicheres Argument, und es hat vor allem nicht viel mit dem Rechtsstaat zu tun. Nein, man sollte wirklich nicht mit solchen Waffen kämpfen. Manchmal kommt es einem so vor, als ob dem Feuilleton gar nicht klar ist, was Rechtsstaatlichkeit eigentlich genau ist. Aber ruhig mal die Warnung vor ihrem Verfall an die Wand malen, das kommt an.

Drittens fällt in der Debatte immer wieder ein interessantes Manöver auf. Seine verschiedenen Varianten gehen so: “Ihr seid doch auch nicht perfekt”, “Wir sind alle keine Götter”, “Stauffenberg selber hatte auch Dreck am Stecken” oder auch (besonders populär), “Wer ohne Sünde ist, werfe den ersten Stein.” Bis auf die letzte Variante finden sich alle diese Beispiele in Donnersmarcks Essay. In ihnen verbinden sich bei Donnersmarck übrigens zwei Motive. Das eine ist die oben bereits angerissene Kritik am deutschen Wesen. “Die Deutschen” (natürlich, die Deutschen, denn gemeint sind wir alle) wollen immer perfekte, asketische, hundertprozentig rechtschaffene Übermenschen sein, die es eigentlich gar nicht gibt. Und das fordern sie auch von allen anderen. Seid doch mal etwas weniger streng mit euch und mit den anderen, sagt Donnersmarck. Das zweite Motiv ist letztlich genau das Argument, das Christian neulich in seinem Dokumenta-Artikel diskutiert hat: “Mal du erst mal so ein Kunstwerk, erst dann darfst du es auch kritisieren.” Wieder ein sehr feiner Debatten-Töter, der hier freilich besonders problematisch ist, macht er doch die Kritik zum Privileg der Übermenschen. Nein, Donnersmarck, das ist kein gutes Argument. Und es ist auch dann kein gutes Argument, wenn es Dir nicht um politische Kritik, sondern um Hausrechts-Entscheidungen des Ministeriums geht. Wenn es gute Gründe gibt, Cruise nicht reinzulassen (und die gibt es), dann ist es völlig egal, ob wir oder irgendjemand sonst “besser” ist als Cruise.

Nun, das muss fürs erste reichen. Oh, und nebenbei: Ich empfehle sehr eine genaue Lektüre des Donnermarck-Essays, der den Stauffenberg-Film (ganz nebenbei gesagt) in allererster Linie als PR für Deutschland versteht. Sicher findet Ihr da noch mehr interessante Punkte. [Nachtra: Ich empfehle auch den kleinen Text im filmtagebuch dazu.]

Was würde Cheney tun? Drei subversive Sprachspiele zum Selbermachen (Teil III)

von Christian Voigt
Mittwoch, 4. Juli 2007

Cheney, No-Brainer-Politiker

Mit Sprache läßt sich so viel mehr machen, als einfach nur Informationen oder Argumente auszutauschen! Einen detaillierten Einblick in all die schönen Möglichkeiten subversiver Sprachgestaltungskunst bietet die letzte Woche veröffentlichte, brilliante vierteilige Reportage der Washington Post darüber, wie Dick Cheney es geschafft hat zum mächtigsten Vizepräsidenten aller Zeiten zu werden (wem das zu viel ist, dem sei “Impeach Vice President Cheney” beim Slate Magazin empfohlen. Weniger Fakten, dafür mehr Meinung). Wir meinen: Von Dick Cheney lernen, heißt fürs Leben lernen! Deswegen hier drei originelle Tipps zum Ausprobieren (Teil I, Teil II). Heute Teil III:

III. Interpretationsspielräume öffnen und Interpretationsmacht an sich reißen — Das Spiel mit der Metaebene

Problem: Es hat alles nichts geholfen. Die Kritiker kritisieren immer noch und wollen deine Ausnahmen nicht länger akzeptieren (z.B. weil die Ausnahmen sich jeden Morgen wiederholen oder weil gerade nette Fotos aus Abu Ghraib aufgetaucht sind)

Lösung: Verzichte erst einmal auf die expliziten Ausnahmen und lasse dich auf eine allgemeine Aussage ein wie “Ich komme nie wieder zu spät”, “Ich werde nie wieder arrogant sein” oder “Ich werde nie wieder foltern”. Das Ganze am besten mit viel Pathos und großer Geste.

Als nächstes räsoniere als Philosoph darüber, was die Aussagen, die du gerade gemacht hast eigentlich heißen: “‘Nie wieder zu spät kommen’ — was meint man damit eigentlich? Sind 10 Sekunden schon zu spät? 20, 30? Doch wohl eher nicht… Eine Minute, zwei, fünf oder zehn Minuten?” oder “Ob etwas ‘arrogant’ ist, hängt natürlich von der Situation ab. Ist es z.B. arrogant, wenn ich jemandem nicht die Hand schüttle und mich nach seiner Familie erkunde, wenn ich gerade absolut keine Zeit habe, weil ich einen Flug erwischen muss? Doch wohl nicht… Ist es arrogant, wenn ich jemanden ständig verbessere, wenn viel von der Wahrheit seiner Antworten abhängt?”, oder um Bush zu zitieren:

This debate is occurring because of the Supreme Court’s ruling that said that we must conduct ourselves under the Common Article III of the Geneva Convention. And that Common Article III says that there will be no outrages upon human dignity. It’s very vague. What does that mean, “outrages upon human dignity”? That’s a statement that is wide open to interpretation.

(Pressekonferenz September 2006)

Achja, Sprache ist ja so vage! Man weiß gar nicht genau, worauf man sich da eigentlich eingelassen hat. Da muss ein Experte her, der uns erklärt, was wir da eigentlich gesagt haben!

And what I’m proposing is that there be clarity in the law so that our professionals will have no doubt that that which they are doing is legal. You know, it’s — and so the piece of legislation I sent up there provides our professionals that which is needed to go forward.

Now, this idea that somehow we’ve got to live under international treaties, you know — and that’s fine, we do, but oftentimes the United States passes law to clarify obligations under international treaty. And what I’m concerned about is if we don’t do that, then it’s very conceivable our professionals could be held to account based upon court decisions in other countries. And I don’t believe Americans want that. I believe Americans want us to protect the country, to have clear standards for our law enforcement intelligence officers, and give them the tools necessary to protect us within the law.

It’s an important debate, Steve. It really is. It’s a debate that really is going to define whether or not we can protect ourselves.

(Pressekonferenz September 2006)

Das ist der nächste Schritt: Nachdem wir unsere Aussage “wide open for interpretation” gemacht haben, liegt es nun an uns, diese Interpretationsaufgabe an uns zu reißen. Nachdem wir uns also auf eine Selbstverpflichtung eingelassen haben, nehmen wir nun noch unseren Kritikern die Arbeit ab, die genaue Gestalt dieser Selbstverpflichtung zu bestimmen. Stattdessen behaupten wir, selbst die Begriffe zu klären. In Wirklichkeit ist uns die richtige Verwendungsweise der Begriffe natürlich vollkommen wurscht. Wir nennen es “Interpretation” aber in Wirklichkeit müssen wir nur dafür sorgen, dass wir das, was wir voher “Ausnahmen” genannt haben, nun mithilfe unserer “Begriffspräzisierung” aus der Extension des Begriffes streichen.

Wenn wir z.B. nie mehr als eine Viertelstunde zu spät kommen, können wir jetzt z.B. sagen: Ein Eintreffen nach dem verabredeten Zeitpunkt ist erst dann ein “Zu spät kommen”, wenn die Zeitverzögerung eine Viertelstunde überschreitet. Wenn wir andere gerne unterbrechen und verbessern können wir sagen: “Ein Verhalten ist erst dann arrogant, wenn es nicht der Wahrheitsfindung dient.” Und in bezug auf Folter können wir sagen: “Folgende Maßnahmen fallen nicht unter die Bezeichnung Folter: Zwang zu sexuellen Handlungen, Waterboarding, Schlafentzug, …”.

Beispiel 1:

On Oct. 5, 2005, the Senate voted 90 to 9 in favor of McCain’s Detainee Treatment Act, which included the Geneva language. It was, by any measure, a rebuke to Cheney. Bush signed the bill into law. “Well, I don’t win all the arguments,” Cheney told the Wall Street Journal.

Yet he and Addington found a roundabout path to the exceptions they sought for the CIA, as allies in Congress made little-noticed adjustments to the bill.

The final measure confined only the Defense Department to the list of interrogation techniques specified in a new Army field manual. No techniques were specified for CIA officers, who were forbidden only in general terms to employ “cruel” or “inhuman” methods. Crucially, the new law said those words would be interpreted in light of U.S. constitutional law. That made a big difference to Cheney.

The Supreme Court has defined cruelty as an act that “shocks the conscience” under the circumstances. Addington suggested, according to another government lawyer, that harsh methods would be far less shocking under circumstances involving a mass-casualty terrorist threat. Cheney may have alluded to that advice in an interview with ABC’s “Nightline” on Dec. 18, 2005, saying that “what shocks the conscience” is to some extent “in the eye of the beholder.”

Eager to put detainee scandals behind them, Bush’s advisers spent days composing a statement in which the president would declare support for the veto-proof bill on detainee treatment. Hours before Bush signed it into law on Dec. 30, 2005, Cheney’s lawyer intercepted the accompanying statement “and just literally takes his red pen all the way through it,” according to an official with firsthand knowledge.

Addington substituted a single sentence. Bush, he wrote, would interpret the law “in a manner consistent with the constitutional authority of the President to supervise the unitary executive branch and as Commander in Chief.”

Cheney’s office had used that technique often. Like his boss, Addington disdained what he called “interagency treaties,” one official said. He had no qualms about discarding language “agreed between Cabinet secretaries,” the official said.

Washington Post, 25. Juni 2007


Beispiel 2:

Across the board, the vice president’s office goes to unusual lengths to avoid transparency. Cheney declines to disclose the names or even the size of his staff, generally releases no public calendar and ordered the Secret Service to destroy his visitor logs. His general counsel has asserted that “the vice presidency is a unique office that is neither a part of the executive branch nor a part of the legislative branch,” and is therefore exempt from rules governing either. Cheney is refusing to observe an executive order on the handling of national security secrets, and he proposed to abolish a federal office that insisted on auditing his compliance.

Washington Post, 24. Juni 2007

Cheneys paradoxe Argumentation weder Exekutive, noch Legislative und doch gleichzeitig irgendwie beides zu sein ist in den amerikanischen Medien auf derartigen Sarkasmus gestoßen, dass Cheney sich nun auf eine andere Argumentationslinie konzentriert: Er und der Präsident sind in Wirklichkeit gar nicht voneinander zu unterscheiden.

Was würde Cheney tun? Drei subversive Sprachspiele zum Selbermachen (Teil II)

von Christian Voigt
Dienstag, 3. Juli 2007

Sprachkünstler Cheney mit Kaffee

Mit Sprache läßt sich so viel mehr machen, als einfach nur Informationen oder Argumente auszutauschen! Einen detaillierten Einblick in all die schönen Möglichkeiten subversiver Sprachgestaltungskunst bietet die in der letzten Woche veröffentlichte, brilliante vierteilige Reportage der Washington Post darüber, wie Dick Cheney es geschafft hat zum mächtigsten Vizepräsidenten aller Zeiten zu werden (wem das zu viel ist, dem sei “Impeach Vice President Cheney” beim Slate Magazin empfohlen. Weniger Fakten, dafür mehr Meinung). Wir meinen: Von Dick Cheney lernen, heißt fürs Leben lernen! Deswegen hier drei originelle Tipps zum Ausprobieren (Teil I). Heute Teil II:

II. Regeln zur Ausnahme machen — Mitspielen und Schummeln

Problem: Deine Gegner haben sich leider nicht ablenken lassen. Du wirst immer noch für deine Fehler kritisiert, obwohl du neue Begriffe eingeführt hast, die das unmöglich machen sollten.

Lösung: Wenn die Kritiker sich nicht abschütteln lassen, hilft nur noch eines: Man muss sich auf ihre Seite stellen und sich ihre Ziele und ihre Meinungen vollständig zu eigen machen. Wenn also jemand sagt “Es kann so nicht weiter gehen, du kommst immer zu spät” oder “Ich kann deine Arroganz nicht länger ertragen” oder “Die USA dürfen nicht foltern”, dann sagst du “In der Tat, das ewige Zu-Spät-Kommen in diesem Betrieb muss hart bekämpft werden, wir sollten einen Pakt-Der-Pünktlichkeit gründen, in dem jeder verpflichtet wird, im Rahmen seiner Möglichkeiten pünktlich zu kommen!” oder “Arroganz vergiftet die Atmosphäre, lass uns einen Freitag der Freundlichkeit einrichten!” oder “Wir behandeln Gefangene menschlich und, soweit das angemessen und konsistent mit militärischen Notwendigkeiten ist, auf eine Weise, die konsistent mit der Genfer Konvention ist”.

Dann bleibt zu hoffen, dass deine Kritiker sich so sehr darüber freuen, dass du auf einmal auf ihrer Seite bist, dass sie darüber ganz vergessen, dass dein Vorschlag dir erlaubt, weiterhin so oft zu spät zu kommen, so arrogant zu sein und so grausam zu foltern, wie es dir gefällt (eben nur dann nicht, wenn du gerade nichts anderes vor hast, wenn es gerade Freitag ist oder es keine militärischen Gründe zur Folter gibt). Allgmein lautet die Strategie also: Gesteh deinen Feinden die Regel zu, wenn du für dich nur die Ausnahmen reklamieren kannst. Denn was Ausnahme und was Regel ist, ist nur eine Frage der Perspektive. Dass du genau die umgekehrte Perspektive hast wie Deine Kritiker, das verschweigst du natürlich, darauf müssen sie schon selber kommen.

Beispiel:

Geneva rules forbade not only torture but also, in equally categorical terms, the use of “violence,” “cruel treatment” or “humiliating and degrading treatment” against a detainee “at any time and in any place whatsoever.” The War Crimes Act of 1996 made any grave breach of those restrictions a U.S. felony. The best defense against such a charge, Addington wrote, would combine a broad presidential directive for humane treatment, in general, with an assertion of unrestricted authority to make exceptions.

The vice president’s counsel proposed that President Bush issue a carefully ambiguous directive. Detainees would be treated “humanely and, to the extent appropriate and consistent with military necessity, in a manner consistent with the principles of” the Geneva Conventions. When Bush issued his public decision two weeks later, on Feb. 7, 2002, he adopted Addington’s formula — with all its room for maneuver — verbatim.

In a radio interview last fall, Cheney said, “We don’t torture.” What he did not acknowledge, according to Alberto J. Mora, who served then as the Bush-appointed Navy general counsel, was that the new legal framework was designed specifically to avoid a ban on cruelty. In international law, Mora said, cruelty is defined as “the imposition of severe physical or mental pain or suffering.” He added: “Torture is an extreme version of cruelty.”

How extreme? (…) The Justice Department delivered a classified opinion on Aug. 1, 2002, stating that the U.S. law against torture “prohibits only the worst forms of cruel, inhuman or degrading treatment” and therefore permits many others. Distributed under the signature of Assistant Attorney General Jay S. Bybee, the opinion also narrowed the definition of “torture” to mean only suffering “equivalent in intensity” to the pain of “organ failure ….. or even death.” (…) The vice president’s lawyer advocated what was considered the memo’s most radical claim: that the president may authorize any interrogation method, even if it crosses the line into torture. U.S. and treaty laws forbidding any person to “commit torture,” that passage stated, “do not apply” to the commander in chief, because Congress “may no more regulate the President’s ability to detain and interrogate enemy combatants than it may regulate his ability to direct troop movements on the battlefield.”

Washington Post, 25. Juni 2007

“Ist sie zu stark, bist Du zu schwach.” Neues zur Geschlechterdifferenz

von A. Seelhorst
Montag, 2. Juli 2007

Schafhasen

Letzte Woche noch hatte die ZEIT gewagt, zwei schöne, schillerlockige Jünglinge auf ihr Frontcover zu drucken. Anders als ein paar Wochen zuvor, als nur die anscheinend hochgradig notlüsternde FAZ auf die Idee verfiel, die Titelmänner Deutschlands seriösester Wochenzeitung (Walser + Grass) könnten einander erotisch zugetan sein, meinte sie es nun ernst. Die sollten ein schwules Pärchen darstellen und ihre Situation eigens im Dossier diskutiert werden. Anlass war das CSD-Wochenende, Aufhänger der in der Tat unangenehme Befund, dass sich Homophobie statistisch bei ca. 21% der Bevölkerung - 5% mehr als noch vor zwei Jahren – nachweisen ließe. Na ja.

Irgendwie nett von der ZEIT. Fand auch meine Mutter, die ansonsten das Thema lieber auf sich beläßt, nach der neuen Leseerfahrung aber ziemlich beunruhigt darum bat, dass ich in Kreuzberg auf der Straße ein bißchen vorsichtiger sein sollte, sie hätte ja gar nicht geahnt, dass die Türken so aggressiv seien. Ich weiß gar nicht, ob ich den Islamisten danken soll, dass sie als der gemeinsame Feind herhalten oder der ZEIT, dass sie im Zweifelsfall von den beiden Randgruppen doch lieber die Schwulen als die “schlechtintegrierten Ausländer” unter ihre liberalen Fittiche nimmt. Aber man darf wohl der ZEIT auch nicht zuviel abverlangen, für sie gilt eben als “Anstandsgrenze” das, was ich für den Garanten andauernder Diskriminierung (im wörtlichen Sinne von Unterscheidung) halte: Die Annahme, dass Sexualität sich von selbst verstehe und keiner – gar öffentlichen – Erörterung bedürfe.

In anderen Worten: Die Normalen sind normal, und was die anderen machen, pfui, das wollen wir gar nicht wissen. So erhält sich die Illusion des großen Unterschieds, der aus Partnerwahl und Sexpraktik verschiedene Menschensorten ableitet. Eigentlich wollte ich darüber schreiben, dass man das aufweichen muss, wenn man ernsthaft von einer freieren Gesellschaft reden und Diskriminierung den Boden entziehen will. Und dazu wollte ich abfeiern, wie cool der dänische Künstler Wolfgang Tillmans genau darauf zielte: Als die ZEIT ihm in einem Anflug von Libertinage das ganze Feuilleton zur Gestaltung freigab, wollte er dort einen Artikel über “Das arme Arschloch des Mannes” platzieren, der äußerst fürsorglich ausbuchstabierte, dass der unaufgeklärte Heteromann sich um grundlegende Erfahrungen und viel Vergnügen bringt, wenn er Analsex ablehnt und an seiner sexuell und identitäts-beschränkten engen Weltsicht festhält. Das ging der indignierten ZEIT zu weit, und der Coup fiel der frohlockenden taz zu.

Spaß beiseite – anscheinend muss erstmal auf sehr viel grundlegenderer Ebene gestritten werden. Die aktuelle ZEIT schmückt sich mit einem apfelwangigen Geschwisterpaar, sie rosa mit Puppe, er blau mit Astronaut. Dieser “Unterschied”, so werden wir belehrt sei endgültig unüberwindlich.

Babies

Nun habe ich natürlich überhaupt nichts gegen Mädchen mit Puppe und Jungs mit Mondfahrerträumen. (Kriegsspielzeug, das in dem folgenden Artikel dann durchgängig den Knaben zugeschrieben wird, erfordert allerdings eine andere Diskussion.) Ich habe nicht mal was dagegen, dass es verschiedene Geschlechterrollen gibt. (Nur finde ich die Beschänkung auf zwei unglaublich unzulänglich – ich komme nicht vor! Das würde aber einen eigenen Artikel füllen.) Aber wenn ich in einer meinungsbildenden Alpha-Zeitung lese, “Mädchen, die auswählen dürfen, zwischen einem Auto und einer kaputten Puppe, bevorzugen die Puppe. Sie würden sogar lieber putzen, als das Auto zu wählen.”, dann kriege ich einen Nervenzusammenbruch, einen Wutanfall und das dringende Bedürfnis, den entsprechenden Artikel zu kritisieren.

Zwischen zweitens und drittens habe ich mich mit meiner feministischen Freundin Katharina zum Notfallkaffee getroffen. Die hat mich erstmal mit ein wenig Hintergrundwissen versorgt, das Herrn Straßmanns Artikel in erster Linie noch verwirrender machte. Ihm geht es darum, zu zeigen, dass “alle Versuche, aus Jungen und Mädchen geschlechtsneutrale Wesen zu machen” gescheitert seien und “dass gegen Natur nur ankäme, wer sie akzeptiere.” Das sonderbare spinozistische Freiheitskalkül, das letzterem unterliegt, soll nachher nochmal betrachtet werden. Zum ersten Punkt: was meint er um Himmels Willen mit “geschlechtsneutralen Wesen” und wer hat die zu produzieren versucht? Die Feministinnen, natürlich.

Dieser ganze Artikel reiht sich ein in einen Trend, der schon länger die Feuilletons durchzieht und mir staunendes Unbehagen verschafft: völlig argumentationsarme Deklarationen darüber, was jetzt schon wieder gescheitert sei. Neulich noch Multikulti. Nun der Feminismus, der kurzerhand mit dem Projekt der “Geschlechterdekonstruktion” gleichgesetzt wird. Wie sich den assoziationsartigen Bezügen entnehmen lässt, ist die eigentliche Gegnerin von Straßmann irgendwie in den späten Siebzigern / frühen Achtzigern angesiedelt, trägt lila Latzhosen und betreibt einen Kinderladen. Als solche wird sie aber von “Geschlechterdekonstruktion” noch überhaupt nichts gehört haben, da die Anwendung neostrukturalistischen Vokabulars auf die Kategorie Geschlecht noch gut 10 Jahre auf sich bzw. Judith Butler wird warten lassen. Unsere Laztzhosenträgerin wird dann vermutlich entsetzt die zersetzende Kraft dieser zynischen Lesbe beklagen und sich dazu auf die prominentesten Stränge feministischer Theorie beziehen können – sowohl die anglo-amerikanischen, auf Objektbeziehungstheorie aufbauenden Werke (Chodorow, Gilligan) als auch die französischen, mehr durch Lacan und strukturale Linguistik geprägten Autorinnen (Irigaray, Kristeva, Cixous) wären (so Katharina) ganz einer Meinung mit Herrn Straßmann hinsichtlich des Punktes, dass eine Geschlechterdifferenz existiert und überaus bedeutsam ist. Und abschaffen wollen diese Feministinnen nicht die Differenz (denn damit verlören sie ja ihr eigentliches Objekt, die Frau nämlich), sondern deren historische Hierarchisierung. Wer die Frau aus dem Patriarchat befreien will, träumt nicht automatisch von geschlechtslosen Wesen.

Davon albträumt es aber Herrn Straßmann. Und was kann die Kinderladnerin von vor dreißig Jahren dafür? “Schon in den Siebzigerjahren war eine “naturgewollte” Geschlechterdifferenz für viele unerträglich.”, raunt Straßmann. Das ist ja nun was anderes. Die Idee, dass die Ungleichheit der Geschlechter komplett biologisch codiert wäre, lehnen in der Tat alle ab, die sich für gesellschaftlichen Wandel einsetzen, wenn sie nicht in einen performativen Selbstwiderspruch fallen wollen. Eine neuere Welle der Emanzipationsbewegung, über die selbst in Brüssel Konsens herrscht, versucht Gleichberechtigung über Öffnung von Rollenstereotypen und Abschaffung sexistischer Hindernisse bei der Berufswahl zu befördern. Das Straßmann diese Bemühungen um “gender mainstreaming” als feministischen Versuch männliche Identitäten zu zerstören brandmarkt, entbehrt auch der geringsten Grundlage: Das feministische Anliegen in diesem Zusammenhang besteht ja nur in einer Erweiterung der den Frauen zur Verfügung stehenden Optionen. Dass auch die Männer dabei etwas zu gewinnen haben, ist zum Beispiel die Botschaft des von Straßmann gründlich verteufelten “Dissens e.V.”. Wie er darauf kommt, dass ein gemeinnütziger Verein, der nach dem Vorbild des girl’s day auch boy’s days organisieren will, sich der Ausrottung von Männern verschrieben habe, bleibt rätselhaft.

Ebenso im Dunkeln liegt die Logik, nach der er den anfangs zitierten Satz darüber, dass Mädchen lieber putzen als mit Autos spielen, aus einer Studie, die sich dem Erlernen von Geschlechterrollen widmet, destilliert. Zumal der Autor Hanns Martin Trautner auf seiner eigenen Homepage angibt, “Geschlecht als soziale Kategorie” zu verstehen. Der trägt keine lila Hose, vermutlich nicht mal seine Coautorin Barbara Kirsten, die Straßmann beim Zitieren der Studie vorzog unter den Tisch fallen zu lassen.

Katharina war auch wütend. Katharina hat gesagt, die einzig sinnvolle Lesart dieses Artikels sei die als Protokoll eines Kastrationsfurchtsalbtraums, angefangen mit dem Kinderzimmer, in dem dem Jungen die Waffen weggenommen werden, über den (schwulen?) Projektleiter, der behauptet, der Junge hätte auch eine Scheide, bis zum finalen Auftritt Alice Schwarzers mit dem zweischneidigen Schwert. Erstens: Penisse seien nichts als Klitoriswucherungen. Zweitens: für guten Sex überaus entbehrlich. Da wehrt sich dann das gebeutelte Opfer und erinnert verzweifelt daran, wo oben und unten sei und vor allem wer, wenn überhaupt, einen Komplex habe, denn: “Differenz (…) erzeugt auch Neid. Penisneid ist da nur ein Beispiel. Nur starke Menschen halten die Geschlechterdifferenz aus.”, behauptet Straßmann. Das war natürlich ziemlich fies von Katharina. Fast, als wollte sie eine männliche Identität zerstören.

Ich will jetzt jedenfalls noch mal gucken, worum es dem armen Mann wirklich ging. Das ist etwas schwierig, weil man das Gefühl bekommt, dass er es nicht sagt. Die These, dass erzieherische Veränderung von Rollenbildern misslungen sei, wirft ja sofort die Frage nach dem “Warum?” auf. Die entgegenstehenden Kräfte könnten sowohl sozialer als auch biologischer Art sein und nur im letzteren Falle ergäbe sich demnach die Konsequenz, die Straßmanns polemische Seitenhiebe einzufordern scheinen, nämlich, dass man mit diesen Versuchen aufhören solle. Das “Scheitern” legt er anhand von mehreren Beispielen nahe. Eltern, die verschiedengeschlechtlichen Zwillingen stets die gleichen Optionen geboten hätten, wundern sich darüber, dass das Mädchen immer die “mädchenhaften”, der Junge stets die “männlichen” wählte. Ebenso ergeht es einer sehr bewußten Feministin, die versucht hat, keine spezifische “Weiblichkeit” bei ihrer Tochter zu fördern und trotzdem ein “richtiges Mädchen” hatte.

Selbst, wenn man zugestünde, dass es sich hier um typische Fälle handelt, ist die Auswertung schwierig. Dies sind ja keine Blindversuche unter Laborbedingungen, selbst wenn das mit der infamen Redeweise von “Menschenexperimenten” nahegelegt wird. Selbstverständlich wussten die Töchter, dass sie Mädchen waren, der Sohn, dass er ein Junge war. Bei medizinischen Versuchen werden Ergebnisse sogar schon in Zweifel gezogen, wenn es sich nicht um einen Doppelblindversuch handelt. Allein, dass die Eltern sich des Geschlechts bewußt sind, überträgt sich auf ihre Wahrnehmung der Kinder. Angesichts dessen, dass in unserer Kultur tiefsitzende Annahmen darüber herrschen, was typisch oder “passend” für die jeweiligen Geschlechter ist, und die Kinder beileibe nicht ausschließlich dem Einfluß ihrer Eltern ausgesetzt sind, erscheint es als geradezu unumgänglich, dass sie solche Muster aus ihrer Umwelt übernehmen und sich damit identifizieren. Gerade Beispiele wie das Wählen von rosa Kleidung führen die angeblich biologische Determination ja ad absurdum. Welcher “natürliche” Zweck sollte hinter einer Geschlechterdifferenzierung in rosa und hellblau stehen?

Stiefel

Nach dem Vorstellen dieser Beispielsozialisationen entwirft Straßmann ein allgemeines Schema des Umgangs mit Geschlechterrollen in der Entwicklung. Schon Babys seien in der Lage, Frauen- und Männerstimmen zu unterscheiden, ebenso könnten sie generell erkennen, ob eine fremde Person männlich oder weiblich sei. Und zwar geschähe dies anhand von Kleidung und Haarlänge. Aha. Im Fummel wäre ich für meine kleine Nichte also eine Frau. Da sieht selbst Butler die Geschlechtergrenzen starrer. Im Alter von drei bis sechs Jahren würden sich diese Muster dann verfestigen bis hin zu “naturgesetzartiger Gültigkeit”, um erst im Schulkindalter wieder flexibler zu werden. Und das sei auch gut so, denn, so Straßmann, je fester die Rollenbilder anfangs sind, umso freier sei man dann zu Variationen. Mit Honig fängt man Fliegen, aber ob mich diese Dialektik überzeugt, mag ich nicht zu entscheiden. Heißt das, wer den Code kennt, kann ihn besser parodieren? Aber das können die Entwicklungspsychologen ja mal weiter erforschen.

Unabhängig von den Einzelheiten scheint aber ganz klar vom Erlernen bestimmter kultureller Praktiken die Rede zu sein und nicht vom Ausagieren naturgegebener Anlagen. Straßmann selbst zieht sich am Ende des Artikels dann auch unerwartet auf einen ganz bescheidenen Punkt zurück, nämlich, dass man Prinzessinnen erstmal Prinzessinnen sein lassen soll, sie könnten später immer noch Feuerwehrfrauen werden. Was das mit der anfangs geforderten “Akzeptanz der Natur” zu tun hat, ist so unklar, dass man die Formel getrost beiseite lassen kann. Da könnte man ihm glatt zustimmen. Vorher müssten nur noch die paar gesellschaftlichen Ungerechtigkeiten, die mit dem Geschlecht verknüpft sind und zu solchen Kurzschlüssen führen, wie dass rosa Prinzessinnen von Natur und ganzem Herzen zu Putzjobs neigen, oder keine Jungen sein können, abgeschafft werden. Am Besten über geschlechtsneutrale Kindererziehung.

Was würde Cheney tun? Drei subversive Sprachspiele zum Selbermachen (Teil I)

von Christian Voigt
Sonntag, 1. Juli 2007

Dick Cheney, Sprachkünstler

Mit Sprache läßt sich so viel mehr machen, als einfach nur Informationen oder Argumente auszutauschen! Einen detaillierten Einblick in all die schönen Möglichkeiten subversiver Sprachgestaltungskunst bietet die in der letzten Woche veröffentlichte, brilliante vierteilige Reportage der Washington Post darüber, wie Dick Cheney es geschafft hat, zum mächtigsten Vizepräsidenten aller Zeiten zu werden (wem das zu viel ist, dem sei “Impeach Vice President Cheney” beim Slate Magazin empfohlen. Weniger Fakten, dafür mehr Meinung). Wir meinen: Von Dick Cheney lernen heißt fürs Leben lernen! Deswegen hier drei originelle Tipps zum Ausprobieren (Teil II). Heute der erste Teil:

I. Neues Wort, neues Glück — Das Doppelsprechspiel

Problem:
Du hast ein Problem damit, dass andere dich immer wieder für deine Fehler kritisieren (z.B.: du kommst immer zu spät, du bist arrogant, du folterst gerne Leute) und du keine guten Argumente gegen diese Kritik hast.

Lösung: Dick führt bei solchen Problemen einfach einen neuen euphemistischen Begriff ein, der genau das Gleiche bezeichnen soll wie der alte. Statt “x kommt zu spät” sagen wir “x folgt seiner inneren Uhr auf die Sekunde genau”, statt “x ist arrogant” sagen wir “x zeigt ein ausgebildetes soziales Urteilsvermögen”, statt “x foltert” sagen wir “x benutzt alternative Verhörmethoden“. Das Tolle an diesem Doppelsprech: Die ganze Kritik an uns läßt sich jetzt mithilfe der neuen Begriffe umformulieren. Und weil die Begriffe neu und ganz frisch sind, besitzen sie noch keinerlei wertende Kraft. Deswegen sind die Regeln der korrekten Anwendung (was muss der Fall sein, damit wir “x” sagen dürfen) zwar genau dieselben, die normativen Konsequenzen (was dürfen wird daraus schließen, dass etwas “x” ist) sind aber noch vollkommen unbestimmt.

Wenn jemand einen der alten Begriffe benutzt, um einen Sachverhalt eigentlich korrekt zu beschreiben, können wir seine Aussage nun dennoch für falsch erklären. Wenn wir also andauernd zu spät kommen und nun jemand kommt und uns vorwirft, dass wir immer zu spät kommen, dann können wir antworten: “Aber nein, ich komme nicht zu spät! Ich folge meiner inneren Uhr auf die Sekunde genau!” Wenn jemand uns vorwirft, arrogant zu sein, können wir antworten: “Wie — arrogant?! Ich verfüge nur über ein ausgebildetes soziales Urteilsvermögen, das dir offensichtlich vollkommen abgeht!” Und wenn jemand uns vorwirft, Gefangene zu foltern, können wir antworten: “Foltern? Wir würden niemals auf den Gedanken kommen zu foltern! Wir benutzen nur alternative Verhörmethoden!”

Das Raffinierte daran ist, dass wir den normativen Überzeugungen unserer Kritiker vollkommen zustimmen können: Ja, wenn jemand zu spät kommt, dann sollten wir ihn dafür rügen, keine Frage. Und Arroganz ist eine unangenehme Charaktereigenschaft, natürlich. Und natürlich gehört es zu den Errungenschaften der westlichen Zivilisation, nicht zu foltern. Niemand würde das bestreiten! Was wir nur behaupten ist, dass es sich in den kritisierten Fällen nicht um “Zu-Spät-Kommen”, “Arrogant-Sein” oder “Foltern” handelt.

Warum ist das raffiniert? Nun, wie gesagt: Eigentlich unterscheiden sich die Anwendungsbedingungen der alten und neuen Begriffe gar nicht. Auf der Beschreibungsebene müßte die Anwendung des Einen (zu spät, arrogant, foltern) immer dann erlaubt sein, wenn auch die Anwendung des Anderen (innere Uhr, soziales Urteilsvermögen, alternative Verhörmethoden) erlaubt ist. Der Einzige Unterschied zwischen den alten und den neuen Begriffen besteht in ihrem normativen Gehalt. Wenn wir also behaupten, dass nur die neuen Begriffe und nicht die alten Begriffe verwendet werden dürfen, behaupten wir nichts anderes, als dass die damit beschriebenen Situationen nur auf unsere Weise und nicht auf die der anderen bewertet werden dürfen. Die eigentliche Meinungsverschiedenheit liegt also, entgegen unseren vordergründigen Beteuerungen gerade genau darin, dass wir Zu-Spät-Kommen, Arrogant-Sein, Foltern nicht negativ bewerten, unsere Kontrahenten aber schon.

Aber das merken unsere Kritiker nicht, denn dadurch, dass wir nicht direkt die Situation bewerten, sondern zunächst die Situation mit einem ad hoc-Begriff beschreiben und dann aus diesem Begriff erst die Bewertung ableiten, können wir so tun, als würde die Ursache der Meinungsverschiedenheit im ersten Schritt und nicht im zweiten Schritt entstehen. Indem wir unsere Bewertung in der Bedeutung eines Begriffes verstecken, können wir sie dem Zugriff unserer Kritiker entziehen und die Diskussion auf Scheinfragen ablenken.

Natürlich nur, solange unsere Kritiker sich nicht unsere Begriffe aneignen. Dann werden die Begriffe natürlich schnell ihre künstliche Neutralität verlieren. Aber bis dahin haben wir erstmal Ruhe. Und sollte sich das Problem dann wieder stellen, können wir ja einfach neue Euphemismen erfinden, z.B. “Bedenkzeit geben” statt “der inneren Uhr folgen”, “selbstbewußtes Auftreten” statt “ausgebildetes soziales Urteilsvermögen”, “katastrophenverhindernde Maßnahmen” statt “alternative Verhörmethoden”.

Beispiel 1:

Would you agree a dunk in water is a no-brainer if it can save lives?

Mr. Cheney: It’s a no-brainer for me, but for a while there, I was criticized as being the vice president “for torture.” We don’t torture. That’s not what we’re involved in. We live up to our obligations in international treaties that we’re party to and so forth. But the fact is, you can have a fairly robust interrogation program without torture, and we need to be able to do that.

Aus einem Radiointerview, das Zitat kommt von einem nyt-blog

Beispiel 2:

I want to be absolutely clear with our people, and the world: The United States does not torture. It’s against our laws, and it’s against our values. I have not authorized it — and I will not authorize it. Last year, my administration worked with Senator John McCain, and I signed into law the Detainee Treatment Act, which established the legal standard for treatment of detainees wherever they are held. I support this act. And as we implement this law, our government will continue to use every lawful method to obtain intelligence that can protect innocent people, and stop another attack like the one we experienced on September the 11th, 2001.
[…]

We knew that Zubaydah had more information that could save innocent lives, but he stopped talking. As his questioning proceeded, it became clear that he had received training on how to resist interrogation. And so the CIA used an alternative set of procedures. These procedures were designed to be safe, to comply with our laws, our Constitution, and our treaty obligations. The Department of Justice reviewed the authorized methods extensively and determined them to be lawful. I cannot describe the specific methods used — I think you understand why — if I did, it would help the terrorists learn how to resist questioning, and to keep information from us that we need to prevent new attacks on our country. But I can say the procedures were tough, and they were safe, and lawful, and necessary.

Bush am 6. September 2006