sprechblasenblog

Ich gebe zu – in Szenelokalen herumhängende Plakate und an der Uni verteilte Flyer machen es nicht leicht, gute Gründe dafür zu finden, nach Heiligendamm zu fahren. Deswegen schlage ich vor, sich anfangs vor Augen zu führen, ob es überhaupt gute Gründe gibt, an einer Demonstration teilzunehmen. Anschließend können wir uns überlegen, ob wir aus diesen Gründen zu G-8 Protesten fahren sollen.

Wozu sind Demons da? Häufig sagen Teilnehmer von Demonstrationen solche Sätze wie „Ich demonstriere für X (gegen Y)“: für Menschenrechte, gegen den Irak-Krieg, für ein anderes Russland, gegen den Arbeitsplatzabbau usw. Was kann es nun bedeuten, wenn Menschen zum Beispiel gegen den Arbeitsplatzabbau demonstrieren?
Sie könnten den Aufwand einer Demonstation betreiben, um eine politische Forderung zu stellen: „Baut die Arbeitsplätze nicht ab!“ bzw. „Baut sie wieder auf!“. Wichtig ist es nun zwischen zwei Arten von Forderungen zu unterscheiden: sinnvolle und nicht-sinnvolle. Sinnvolle Forderungen sind diejenigen, von denen (mit nachvollziehbaren Gründen) erwartet werden kann, dass sie umgesetzt werden können, oder über die der Fordernde aufrichtig sagen kann, dass er Anstrengungen dafür unternehmen würde, die Forderung umzusetzen, wenn er in der Situation wäre, über ihre Erfüllung zu entscheiden. Nicht-sinnvolle – oder sagen wir: populistische – Forderungen sind diejenigen, von denen nicht erwartet werden kann, dass sie umgesetzt werden können und auch der Fordernde sich zugestehen muss, dass, wenn er der Entscheidungsträger wäre, er die Forderung nicht umsetzen würde. Beispielsweise ist die Forderung „Grenzen zu öffnen“ aus dem Munde vieler Menschen populistisch, da nur sehr wenige wirklich bereit wären, all die Konsequenzen zu akzeptieren, die aus einer Öffnung der Grenzen auf sie zukämen.
Der soweit angedeutete Unterschied zwischen sinnvollen und populistischen Forderungen ist noch schwammig, sodass wir über viele Forderungen nicht wirklich urteilen können, ob sie sinnvoll oder populistisch sind. Aber lassen wir uns nicht dadurch stören. Was wir aus dieser Überlegung gelernt haben, ist das Folgende: Wir können Demonstrationen als Veranstaltungen ansehen, auf denen öffentliche Forderungen gestellt werden. Diese Forderungen sollten sinnvoll sein und es gibt gute Gründe dafür, populistische Forderungen nicht zu mögen (die habe ich nicht genannt, da ich denke, dass das nicht kontrovers ist).

Forderungen zu stellen ist jedoch nicht der einzige rationale Grund, aus dem Menschen an Demonstrationen teilnehmen. Manche politischen Phänomene sind derart komplex, dass nicht viele von uns sind in der Lage, konkrete Forderungen bezüglich dessen zu stellen, wie auf solche Phänomene politisch reagiert werden soll. Die Globalisierung ist ein Beispiel hierfür.
Wenn man uns Alltagsmenschen fragt, was Globalisierung ist, fällt uns eine sinnvolle Antwort schwer. Viele Menschen verbinden aber mit der Globalisierung politische Entwicklungen, die sie für höchst ungerecht halten: die Konkurrenz der Löhne nach unten, die Erosion der Sozialstandards, die Macht des Kapitals, ein Welthandelssystem, das arme Länder benachteiligt. Bei vielen dieser Entwicklungen ist es strittig, inwieweit sie wirklich eintreten, und inwieweit sie mit Globalisierungsprozessen zusammenhängen. Unklar ist es auch, ob und wie sie gesteuert werden können. Aber: Es gibt Gründe für die Vermutung, dass die Globalisierung zu ungerechten gesellschaftlichen Ordnungen führt. Zu Ordnungen, wie wir sie nicht haben wollen. Und: Diese Vermutung reizt ein zentrales menschliches Organ – unser Gerechtigkeitsempfinden. Weil die Institutionen, die von den Prozessen der Globalisierung betroffen werden, sehr wichtig für uns, für unser gutes Leben sind, wird unser Empfinden stark affiziert. Wir verspüren Groll und wollen unseren Groll zum Ausdruck bringen. Hierzu versammeln wir uns zu Anti-Globalisierungs-Demonstrationen.

Wie lassen sich nun die G-8-Demonstrationen einordnen? Ich glaube, sie dienen nicht so sehr dazu, Forderungen zu stellen, sondern seinem Groll in Bezug auf die Politik der G-8-Regierungen einen lauten Ausdruck zu verleihen. Die Politik der führenden Wirtschaftsnationen im Hinblick auf den Klimawandel, auf die Nord-Süd-Beziehungen, internationale Sicherheit (Irak-Krieg, Afghanistan), internationales Finanzsystem verletzt das Gerechtigkeitsempfinden vieler Menschen. Deswegen gehen sie demonstrieren.

Bisher haben wir jedoch lediglich eine faktische Beschreibung dessen gefunden, warum Menschen nach Heiligendamm fahren. Wir wollen aber eine normative Frage beantworten: Ist es auch richtig, sich einer Demonstration anzuschließen, die nicht dazu da ist, um sinnvolle Forderungen zu stellen, sondern um Ausdruck einem verletzten Empfinden zu verleihen?
Zwei Argumente fallen mir ein, warum dies richtig ist. Das eine ist historisch, das andere systematisch.
Ich finde es gut, dass im 18. und 19. Jahrhundert Demonstrationen für die Einführung einer demokratischen Ordnung stattfanden. Ich glaube nicht, dass die Demonstranten damals sinnvolle Forderungen stellten. Vielmehr scheint es mir, dass ihr Gerechtigkeitsgefühl verletzt war: Die Menschen sahen ein, dass es ungerecht ist, wenn die Staatsgewalt vererbt wird, anstatt durch die Mitglieder einer Nation legitimiert zu werden. Der Groll über diese Verhältnisse trieb Menschen auf die Straße, auch wenn sie nicht genau wussten, wie eine Gesellschaft aussehen wird, in der Staatsgewalt durch das Volk gewählt wird. Ich möchte diesem Argument nicht allzu viel Gewicht beimessen, da es auf meinem historischen Vorwissen basiert, das ich nicht überprüft habe. Einschlägiger finde ich das zweite Argument.
Ich halte es für richtig und wichtig, auf die Straße zu gehen, wenn man das Gefühl hat, dass die politische Ordnung ungerecht oder nicht richtig ist. Ich halte es auch dann für richtig, seinem Groll über ungerechte politische Ordnungen Ausdruck zu verleihen, wenn man nicht genau weiß, wie diese Ordnung beseitigt werden kann. Insbesondere wenn es um Eigenschaften der politischen Ordnung geht, die die Realisierung unserer Vorstellung vom guten Leben stark beeinflussen und damit unser Gerechtigkeitsempfinden intensiv reizen. Das erscheint mir als richtig, weil es zu meiner Vorstellung einer guten gesellschaftlichen Ordnung gehört: Darunter stelle ich mir vor, dass eine Regierung von den Menschen, über die sie regiert, kritisch beobachtet und kontrolliert wird. Ihr Urteil darüber, wie gut sie regiert werden, müssen die Menschen natürlich auch äußern können. Und Demos sind ein tolles Mittel, mit dem Menschen glaubwürdig ihre Unzufriedenheit (oder auch ihre Zustimmung) kommunizieren können.

Wenn wir die G-8 Proteste als einen Ausdruck des Gerechtigkeitsemtpfindens sehe, drängt sich der Vorwurf der Irrationalität auf: Eine Veranstaltung, auf der Menschen ihre Gefühle, Empfindungen und Wünsche ausdrücken, ist nicht rational. Nicht rationale Massenveranstaltungen sollen nicht gutgeheißen werden. Ergo sollen auch die G-8 Demonstrationen abgelehnt werden.
Ich bin mir nicht sicher, ob ich mit der ersten oder der zweiten Prämisse dieses Einwandes nicht einverstanden bin. Ich bin mir aber sicher, dass eine von beiden nicht stimmt. Das Gerechtigkeitsempfinden ist kein Gefühl, das durch äußere Reize ausgelöst wird. Wir können Gründe dafür nennen, warum eine Situation, auf die unser Groll gerichtet ist, ungerecht ist. In einem gewissen Sinne ist daher das Gerechtigkeitsempfinden rational. In einem gewissen Sinne aber auch nicht: Denn wir können nicht genau sagen, was getan werden soll, um die vielen Ungerechtigkeiten, die wir den G-8 Regierungen ankreiden, zu verändern. Beispielsweise könnte die Bundesregierung argumentieren, dass sie alles in ihrer Macht Mögliche unternimmt, um Klimaschutzpolitiken zu initiieren, armen Ländern zu helfen, Finanzmärkte transparenter zu gestalten etc. Damit würde sie den Demonstranten so etwas wie Populismus oder Irrationalität vorwerfen: Auch ihr, Demonstranten, würdet an unserer Stelle die von Euch getadelten Misstände nicht besser beseitigen können als wir es tun. Ihr strebt etwas an, was nicht erreicht werden kann, und das ist verwerflich (oder populistisch oder irrational).
Dieser Vorwurf der Irrationalität ist zum einen problematisch, da der Wahrheitsgehalt seiner Prämissen sehr schwer zu überprüfen ist. Gewöhnliche Menschen haben keinen Einblick in die Arbeit der Diplomaten, dieser wäre aber nötig, um zu überprüfen, ob die Diplomaten wirklich alles in ihrer Macht Stehende erreicht haben. Unabhängig von dieser Schwierigkeit möchte ich aber auf ein anderes, viel gewichtigeres Problem der Aussage „Es ist unsinnig, etwas anzustreben, was nicht erreicht werden kann“ aufmerksam machen. Diese Aussage ist wahr, wenn wir über die natürliche Welt reden: Es ist beispielsweise idiotisch anzustreben, ohne Hilfsmittel auf den Mond zu springen. Wenn wir jedoch über die Politik reden, bezweifele ich, dass diese Aussage immer stimmt. Denn in der Politik hängt oft dasjenige, was politisch erreicht werden kann, sehr stark davon ab, ob es auch von vielen Menschen angestrebt wird. Wenn nun – und damit sind wir bei den G-8 Protesten – die gesamte Bevölkerung Deutschlands nach Heiligendamm fahren würde und demonstrieren würde, dass sie eine andere Klimaschutzpolitik, ein anderes Finanzsystem, Veränderungen der Welthandelsbeziehungen etc. anstrebt, würde sich der politische Spielraum verändern. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass in diesem Fall es politisch realistisch wäre, zum Beispiel Steuern zu erhöhen, um die Ausgaben für die Entwicklungshilfe zu steigern oder viel entschiedener in internationale Verhandlungen zu gehen.

Halten wir inne und schauen uns kurz an, wohin uns die Überlegungen geführt haben. G-8 Demonstrationen sind nicht dazu da, um politische Forderungen zu stellen, sondern sie dienen der Artikulation des Grolls, der aus dem verletzten Gerechtigkeitsempfinden entsteht. Ich halte es für richtig, diesem Groll Ausdruck zu verleihen, weil damit die Menschen der Regierung auf die Finger klopfen und sie darauf hinweisen, die politischen Entscheidungen so zu gestalten, dass unser Gerechtigkeitsempfinden nicht gereizt wird. Selbst wenn die Demonstranten keine konkreten Vorschläge haben, wie eine gerechte politische Ordnung erreicht werden kann, machen ihre Demonstrationen Sinn, da sie den Raum des politisch Realisierbaren erweitern und damit Möglichkeiten neuer Wege zu einer idealen politischen Ordnung schaffen.

Ich vermute, dass die eine oder andere Leserin sich fragt, was das alles mit den Protesten zu tun hat, die tatsächlich stattfinden werden. Dort soll es ja gegen die G-8 gehen, gegen den Kapitalismus (interventionistische Linke) und für eine solidarische Wirtschaftsordnung (attac) – keiner ruft zumindest dazu auf, nach Heiligendamm zu fahren, um seinen moralischen Intuitionen einen Ausdruck zu verleihen.
Zwei Antworten kann ich darauf geben:
Zum einen fällt es mir schwer zu glauben, dass es Menschen gibt, die ernsthaft behaupten: „Ich bin dagegen, dass Staatschefs von führenden Wirtschaftsnationen sich miteinander treffen und reden“. Ich glaube vielmehr, dass Slogans wie „Anti G-8“ politische Sprechblasen sind, die erst mit Inhalt gefüllt werden müssen.
Zum anderen hängt es von uns ab, wie die Proteste tatsächlich aussehen werden. Selbst wenn es stimmt, dass dorthin sehr viele Menschen mit abstrusen Zielen und Forderungen hinfahren werden, ist es kein Argument dagegen, mit gerechtfertigten Zielen hinzufahren. Mir drängt sich eine Analogie zu Wahlen auf: Je geringer die Wahlbeteiligung, umso besser sind meist die Ergebnisse von extremen Parteien. Um das zu verhindern, fordert man, dass sich möglichst viele Menschen an der Wahl beteiligen.
Jemand, der argumentiert, dass sie nicht nach Heiligendamm fährt, weil die Proteste von Menschen dominiert werden, deren Ziele sie nicht teilt, gerät in einen seltsamen Zirkel: Sie protestieret nicht, weil die anderen die Demonstrationen dominieren, sie dominieren aber, weil sie (und ihr gleichgesinnte) nicht protestiert.

Dieser Artikel wurde am am Sonntag, Mai 27th, 2007 veröffentlicht und gehört zur Rubrik Die Heiligendamm Kontroverse, Unsinn in der Politik, Ganz aktueller Unsinn. Kommentare können über den RSS 2.0 feed verfolgt werden. Wir würden uns über Kommentare oder trackbacks freuen.