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Der G8-Gipfel steht an, und alle fahren hin, um zu demonstrieren. An so gut wie jeder Straßenecke zupft einem jemand am Ärmel und legt einem ans Herz, auch „gegen die G8“ zu sein. Mich beunruhigt das, und ich will hier schreiben, warum.

Eine Demonstration hat den Charakter einer sprachlichen Äußerung. Ich weiß natürlich, dass Demonstrationen mehr sind als bloß das. Sie sind immer auch Happenings, Machtbeweise, Drohungen, Kommunikationsplattformen, Rituale, Partnerschaftsbörsen und vieles mehr. Aber niemand wird bestreiten, dass ihr Zentrum in der Äußerung einer Behauptung besteht. Diese kann natürlich pragmatisch als Forderung daherkommen, aber sie bleibt zumindest als Behauptung formulierbar: „Wir wollen unsere Jobs nicht verlieren.“, „Die Welt muss gerechter werden.“, „Der Parkplatz darf nicht gebaut werden.“, und so weiter.

Mein Problem mit den G8-Demos ist, dass ich trotz sorgfältiger Recherche, trotz intensiven Nachdenkens und trotz aufrichtiger Anwendung des Principle of Charity nicht zu einem wirklich plausiblen Ergebnis darüber komme, was sie eigentlich genau behaupten, was sie genau fordern. Freilich werden dem interessierten Demonstranten auf dem Marktplatz der Standpunkte etwa tausend Forderungen in allen Farben und Formen und Geschmacksrichtungen feilgeboten, und viele davon habe ich auch schon betastet und probiert. Aber wenn diese Forderungen erstens ganz unterschiedlich und zweitens in einem nicht unerheblichen Grad inkonsistent sind, was machen wir dann aus ihnen? Kaufen wir alle? Kaufen wir die maximale konsistente Menge? Kauft sich einfach jeder seine Lieblingsforderung? Und lässt die anderen kaufen, was sie wollen?

Wenn eine Demonstration zu viele Positionen unter einem Dach versammelt, weil ihr Ziel zu unklar umrissen ist, dann gibt es zwei offensichtliche Probleme. Erstens ist damit zu rechnen, dass viele der Forderungen, die im Vor- und Umfeld der Demonstration zu vernehmen sind, unangebracht und dubios sind. Zweitens macht es die schiere Menge an Forderungen schwierig zu analysieren, worin die semantische Signifikanz des Mitmarschierens überhaupt besteht. Ich stelle mir immer einen wohlmeinenden, demokratisch gesinnten Entscheidungsträger vor, der am Straßenrand steht und die Demonstration beobachtet – und ganz niedergeschlagen ist, weil er überhaupt keine Ahnung hat, was sie wohl von ihm verlangt. Ich finde, dies ist ein sehr tragischer Gedanke, und einer, der im Kontext der G8 noch zusätzliche Tragik dadurch erhält, dass die Demonstranten ihm eine Rhetorik und einen Gestus der Empörung und der Wut entgegenschleudern. Was würde ich machen, wenn ich in seiner Haut steckte? Ich glaube, ich würde nach Hause gehen und lieber in die Zeitung als auf die Straße gucken. Und erst dann wieder herauskommen, wenn eindeutigere Demos vorbeiziehen.

Werfen wir zunächst einmal einen Blick auf das Angebot an Forderungen zum G8-Gipfel. Die einen richten sich gegen das informelle Treffen mächtiger Staatschefs und Minister als solches, die zweiten sind gegen die Agenda des diesjährigen Gipfels, die dritten sind gegen die ihrer Meinung nach unzureichenden Anstrengungen der G8 im Kampf gegen Armut und Umweltverschmutzung, und die vierten sind gegen den Zaun und die Bannmeile. Das passt alles zusammen? Dann nehmen wir noch diejenigen hinzu, die eher gegen solche Dinge sind wie die zu erwartenden Bemühungen einiger G8-Staaten, straffere Regeln für die internationalen Finanz- und Kapitalmärkte zu verhindern. Oder gegen die Strategie einiger G8-Staaten, Aussagen zum schonenden Umgang mit nicht-erneuerbaren Ressourcen in der Abschlusserklärung möglichst vage zu halten. Leute mit dieser Einstellung zum G8-Gipfel müssen gar nicht gegen all die anderen Dinge auf der skizzierten Liste sein. Nicht einmal gegen die Agenda. Tatsächlich sind sie wahrscheinlich gar nicht gegen das Treffen als solches – und sind sogar für die eine oder andere Position des einen oder anderen teilnehmenden Verhandlungsteams. Zum Beispiel dafür, halbwegs verbindliche Verhaltensregeln für Hedge-Fonds durchzusetzen. Oder, die Entwicklungshilfe im Konzert aufzustocken und mit intelligenteren Anreizstrukturen zu versehen. Also, ich sehe Inkonsistenzen allerorten – insbesondere zwischen den Letztgenannten und den echten Gipfelgegnern.

Und bisher habe ich erst einen kleinen Teil der Positionen wiedergegeben, denn nun kommt noch die große Gruppe derjenigen, die ich die Symbolisten nennen will. Sie sehen in der G8 ein Symbol und wollen ein anderes Symbol setzen. Was die G8 symbolisiert? Wahlweise Ungerechtigkeit, Unterdrückung, Kapitalismus, Kriegstreiben oder kulturelle Arroganz. (Mehrere Kreuze sind möglich.) Das Gegensymbol? Frieden, Gleichheit, Verständnis, Aussöhnung, Gerechtigkeit, Sozialismus, Anarchie. Diese Symbole sind freilich sehr vage, und das ist das Gute an solchen Symbolen. Aber die Symbolisten als Gruppe können sehr wohl im Clinch liegen mit all jenen, die konkretere Dinge fordern. Vielleicht gibt es hier noch mehr Inkonsistenz, sicher aber noch mehr Divergenz.

Und schließlich gibt es noch diejenigen, die extrem konkrete und extrem systemverändernde Forderungen vertreten. Öffnung aller Grenzen, zum Beispiel. Verstaatlichung allen Kapitals. Entwicklungshilfe im Umfang des eigenen Konsumes. Hier und jetzt. Wenn ich den Aufklebern an mittlerweile fast allen Fahrradständern der Republik trauen kann, dann geht es um nichts Geringeres als das Ende des Nationalstaates. Und des Kapitalismus. Usw.

Zu allen würde ich gerne viel schreiben. Doch um halbwegs systematisch zu bleiben, bleibe ich bei den zwei erwähnten Problemen. Das erste war dieses: Die skizzierte Vielfalt macht es zumindest schwierig zu analysieren, worin die, wie ich es genannt hatte, semantische Signifikanz des Mitmarschierens liegt. Das an sich ist schon ein Problem, denn eine Demonstration will ja gemäß ihren Äußerungsabsichten interpretiert werden, und wenn normale Menschen nun mit den Interpretationsschwierigkeiten unseres tragischen Demokraten am Rand stehen, dann liegt ein unleugbares Problem vor. Ich glaube aber, dass das Problem noch größer ist, denn ab einem bestimmten Grad von interpretativen Schwierigkeiten kann man gar nicht mehr von semantischer Signifikanz sprechen: Irgendwann hat die Handlung aufgehört, eine Äußerung zu sein.

Es erstaunt mich manchmal, dass die Vielgestaltigkeit der Positionen offenbar unter den Demo-Organisatoren gar nicht als Problem betrachtet wird. Vielleicht hat das mit zwei Einwänden zu tun, die ich manchmal höre. Erstens, so wird gesagt, sei es doch etwas Gutes, dass so eine große und plurale Gruppe an den Demos beteiligt ist. Jede Teilnehmerin kommt mit jeweils ihrer Aussage, und allen wird ein Forum gegeben. Diesen Einwand halte ich für naiv, denn er missversteht die ganze Rolle der Demonstration. Sicher ist eine Demo, wie oben beschrieben, auch eine Reihe anderer Dinge neben der Äußerung einer Behauptung. Vielleicht gehört die Rolle als Forum dazu. Aber selbst wenn das so ist, kann dies nur ein Forum nach innen sein. Die Demo als ganze tritt nach außen, und meine Überlegungen haben ja gerade gezeigt, dass die Äußerung mit Problemen behaftet ist, sobald viel und viel Inkonsistentes durch die Megafone geht. Dass nicht einmal alle gegen die Idee von G8-Gipfeltreffen sind (und sein können), habe ich schon gesagt.

Der zweite Einwand ist weniger naiv. Er weist darauf hin, dass selbst bei extrem disparaten, ja: strikt inkompatiblen Forderungen auf der Ebene der individuellen Teilnehmer dennoch eine einzige Forderung auf der Ebene der Demo als ganzer entstehen kann. Diesen Punkt akzeptiere ich. Ich kenne ein feines Beispiel dafür. Vor einigen Jahren noch war das beherrschende Thema im Vorfeld der Demos zum Christopher-Street-Day die Frage der richtigen Einstellung zur Ehe. Hier wurden vor allem zwei Positionen vertreten. Die eine forderte die Öffnung der Institution der Ehe für Schwule und Lesben. Die andere forderte die ersatzlose Streichung der Institution der Ehe. Verständlicherweise waren die entsprechenden Gruppen mehr oder weniger verfeindet. Ihre Forderungen jedenfalls waren inkompatibel (wobei wir über eventuelle Einwände gegen diese Analyse hier hinwegsehen wollen. Falls jemand zweifelt: Es reicht, dass das Szenario plausibel ist.) Dennoch marschierten alle gemeinsam. Und die Forderung, die allerorten „rüberkam“, war folgende: „Mehr Respekt für Schwule und Lesben.“ So einfach. Als ob eine Meinungsverschiedenheit nie bestanden hätte, ja: als ob eine Beschäftigung mit der Institution der Ehe nie stattgefunden hätte.

Aber dies kann nicht bloß als Zurückweisung meiner Sorge um die semantische Signifikanz des Mitmarschierens gewertet werden. Es bringt auch erhebliche neue Probleme für die Demonstranten mit sich. Wenn es so ist wie in der geschilderten CSD-Demo, wo eine Gesamtforderung entstehen kann, obwohl sich alle individuellen Teilnehmer untereinander streiten, dann haben viele Demonstranten auch einen guten Grund, abzuspringen. Denn es ist nicht mehr „ihre“ Demo. Natürlich könnte geantwortet werden, dass die der gesamten Demo zugeschriebene Forderung einfach so etwas wie der „größte gemeinsame Teiler“ der individuellen Forderungen sei. Diese Interpretationsregel ist auch nicht von der Hand zu weisen, aber es muss dabei bedacht werden, dass sie erstens nur eine von vielen Regeln ist und nicht immer gewinnt, und dass sie zweitens unbefriedigend ist, wenn fast keiner der individuellen Teilnehmer diese Gesamtforderung („Mehr Respekt…“) als Hauptforderung der Demonstration bezeichnen würde – weil sie ihnen einfach zu lau ist. Der größte gemeinsame Teiler einer so breitgefächerten Demo ist gewöhnlich eine so laue und banale Forderung, dass niemand – inklusive Bush, Blair, Sarkozy und Merkel – gegen sie argumentieren würde. „Mehr Respekt für Schwule und Lesben!“ - „Eine Gerechtere Welt!“ - ich kenne niemanden, der dagegen wäre. (Hier ist meine Unterschrift.)

Doch hiermit sind wir schon in der Mitte des zweiten großen Grundes meines Unwohlseins: Allzuviel von dem, was man im Umfeld der G8 an Forderungen so hört, ist dubios und sollte abgelehnt werden. Und das muss gar nicht sein, weil es falsch ist. Hier haben wir also die erste Form abzulehnender Forderungen: Die Forderung ist einfach zu banal und zu lau und rechtfertigt keinen Demonstrationsmarsch, zumal dann nicht, wenn dort eine Rhetorik der Empörung gepflegt wird wie auf den G8-Demos. Es ist sogar so, dass die Demo in diesem Fall gewissermaßen irreführend ist, da sie es kaum vermeiden kann, qua Demonstration eine Opposition zu der offiziellen Politik zu suggerieren. Und das sollte sie einfach nicht, wenn sie aufrichtig ist. Wenn sie hingegen auf den Gestus der Wut und Empörung (angemessenerweise) verzichtete, dann – ja, dann hätte sie mehr von einem Gottesdienst als von einer Demonstration. Und dafür fahre ich nicht nach Heiligendamm.

Da ich hier nicht alle Positionen behandeln kann, will ich mir noch zwei weitere herauspicken, die ich für besonders dubios halte. Erstens die Position derjenigen, die tatsächlich dagegen sind, dass sich die G8-Staaten auf Gipfeltreffen austauschen. Zweitens die Position der Radikalen, die zum Beispiel fordern, alle Staatsgrenzen abzuschaffen. Zu der ersten Position (die übrigens auch gute Chancen hat, als Position der Demo als ganzer anerkannt zu werden,) muss ich mit blankem Erstaunen reagieren. Sind die Leute wirklich dagegen, dass sich einflussreichere Staaten informell austauschen? Wäre es denn besser, wenn sie es nicht täten? Wieso wäre das besser? Ich mache es kurz: Ich kann mir das nicht vorstellen; und die plausiblere Position dieser „Gegner“ des Gipfels ist sicherlich einfach die Ablehnung der Tatsache, dass es überhaupt unterschiedlich einflussreiche Staaten gibt. Na gut, auch ich könnte mich hinreißen lassen, eine Welt mit gleichstarken Staaten (ceteris paribus – war auch immer das hier heißt) besser zu finden. Das Problem ist dieses: Die Welt ist nicht so. Wenn ich also die Position der „Gipfelgegner“ auf eine Weise interpretiere, die nicht völlig verrückt ist, dann kommt dabei eine dieser ganz allgemeinen grundsätzlichen Bekenntnisse heraus, die wenige wirklich ablehnen. “Für eine Welt gleich starker Staaten!” Und damit sind wir wieder im vorigen Argument: Das gibt kaum Material für eine richtige Demo her.

Die andere Position, die mich schon deswegen interessiert, weil sie im Internet und (in Aufkleberform) an den Fahrradständern und Bushaltestellen eine so prominente Stellung genießt, ist die der Radikalen. Grenzen abschaffen. Kapital verstaatlichen. Und so weiter. Ich möchte diese Positionen hier nicht an sich diskutieren und gehe davon aus, dass mir fast jede Leserin zustimmt, dass eine Welt ohne Grenzen ceteris paribus (wiederum nehmen wir an, dass wir diese Klausel irgendwie mit plausiblem Inhalt füllen können, was hier eine ganz schön happige Annahme ist) wohl besser wäre. Ich gehe aber auch davon aus, dass sie mir ebenfalls zustimmt, dass der Weg dahin eines der schwierigsten politischen Probleme überhaupt darstellt und dass eine sofortige totale Grenzöffnung wohl katastrophale Resultate hätte. Ich gehe folglich davon aus, dass so gut wie jede Leserin – wenn sie die entsprechende Macht hätte – sich hüten würde, die Grenzen sofort und vollständig abzuschaffen. Das gleiche gilt freilich für die Verstaatlichung allen Kapitals. Die Frage, die mich interessiert ist: Darf eine Demo so etwas trotzdem fordern? Mit anderen Worten: Ist im Kontext einer Demonstration der goldene Grundsatz aufgehoben, dass man von einer Person nur das einfordern darf, was man selber in ihrer Situation zu tun bereit wäre?

Es gibt Leute, die dieser Meinung sind. Sie sagen, dass eine Demonstration eine Freiheit hat, Dinge zu fordern, die unter plausiblen Annahmen nicht umsetzbar sind. Der Grund besteht für sie darin, dass „nur so“ überhaupt neue und radikale und kreative politische Ideen in die Welt kommen. Die Abschaffung der Sklaverei, die Abschaffung des ständischen Wahlrechtes, die Ausweitung des aktiven Wahlrechtes auf Frauen – all das war einmal so utopisch wie (heute) die staatenlose, anarchistische Gesellschaft. Das ganze kommt mir extrem unplausibel vor. Die Beispiele sind allein schon in dem Umfang der notwendigen politischen Handlungen zur Erreichung der jeweiligen Ziele so weit entfernt vom Beispiel der Forderung nach einer staatenlosen, anarchistischen Gesellschaft, dass es mir schwer fällt, den Einwand überhaupt ernsthaft zu diskutieren. War es etwa wirklich so, dass demonstrierende Suffragettes, wenn sie es gekonnt hätten, gezögert hätten, den Frauen das Wahlrecht zuzugestehen? Ich glaube, die kurze Antwort ist: Nein. Und solange mir keiner sagt, warum Demonstranten fordern dürfen, was sie selber nicht umsetzen würden, bin ich von diesem Punkt nicht überzeugt.

Nun habe ich mal wieder viel zu viel geschrieben. Aber es sollte klar sein, was ich will. Ich kann den G8-Demos keine Forderung unterstellen, die gleichzeitig all das oder das meiste oder zumindest den Tenor dessen reflektiert, was im Umfeld der Gipfel-Demos so zu sehen und zu hören ist – und die ich wirklich unterstützenswert fände. Meine Meinungen dagegen lassen sich in die Demos (wie es aussieht) nicht besonders gut einreihen (allein schon deswegen, weil ich nicht gegen den Gipfel bin), oder sie sind solche, die so gut wie keiner der G8-Politiker ernstlich bestreiten würde. Und dann will ich nicht dafür „demonstrieren“. Nein, ich bleibe zuhause. Oder gehe mal auf einen Besuch bei unserem tragischen demokratischen Entscheidungsträger vorbei, und frage ihn, wie es so geht. Vielleicht möchte er reden.

Update vom 24. Mai 2007: Nicht nur hier im Blog wird mit Spannung ein Gegenmanifest erwartet, das demnächst auf diesen Seiten erscheint [Update vom Update: Es ist jetzt da. Update von Update vom Update: Noch eins ist jetzt da.]. Auf meinen Streifzügen durch die Blogosphäre habe ich nun auch ein Post gefunden, welches in genauer Inversion meines Titels erklärt, warum sein Autor nach Heiligendamm fährt. Interessant gerade für mich, weil ich mit fast allen individuellen Prämissen, nicht aber der Konklusion übereinstimme.

Update vom 25. Mai 2007: Das G8-Blog vom Informationsbrief Weltwirtschaft und Entwicklung (wird von der Heinrich-Böll-Stiftung mitgetragen) bietet übrigens eine sehr interessante inhaltliche Beschäftigung mit dem G8-Gipfel.

Update vom 29. Mai 2007: Ein schönes Schlaglicht auf einen Teil der zu erwartenden Heiligendammtouristen wirft der Seltsame Zusammenschluss. Übrigens von ganz links.

Update vom 30. Mai 2007: Der Zaun ist fertig und die Schleusen zu. Dass es durch seine magische Anziehungskraft jetzt in Berlin SO36 langsam ganz ruhig wird, erklärt der Schoggo-TV-Blog.

Update vom 3. Juni 2007:  Nach dem kleinen Luxuskrieg in Rostock kippt langsam die Stimmung. Letztere gut eingefangen kann hier nachgelesen werden: Ringfahndung Journal über Heiligendamm 2007. Ein anderes Blog - übrigens auch ein Philosophieblog - welches sich mit der Pragmatik des Gegen-die-G8-Demonstrierens auseinandersetzt und eine Kritik an den aktuellen Demos formuliert ist das Onezblog. Und noch ein letzter Punkt: Ich habe jetzt eine Kategorie eingerichtet namens “Die Heiligendamm Kontroverse”, für alle Heiligendamm-Artikel aus dem sprechblasenblog.

Dieser Artikel wurde am am Dienstag, Mai 22nd, 2007 veröffentlicht und gehört zur Rubrik Die Heiligendamm Kontroverse, Ganz aktueller Unsinn. Kommentare können über den RSS 2.0 feed verfolgt werden. Wir würden uns über Kommentare oder trackbacks freuen.